Letztes Update am So, 10.03.2019 14:49

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Mohammed Shtayyeh wird palästinensischer Regierungschef



Ramallah (APA/dpa) - Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hat am Sonntag seinen engen Berater Mohammed Shtayyeh mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Shtayyeh soll als Ministerpräsident auf Rami Hamdallah folgen, der im Jänner seinen Rücktritt eingereicht hatte und seitdem eine Übergangsregierung leitet. Das berichtete die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa am Sonntag.

Der Wirtschaftsexperte Shtayyeh hatte in Großbritannien studiert und leitet derzeit den Palästinensischen Wirtschaftsrat für Entwicklung und Wiederaufbau (PECDAR). Früher war er auch Unterhändler bei den Friedensgesprächen mit Israel gewesen. Shtayyeh gilt als Befürworter einer Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt mit Israel.

In der neuen Regierung soll es keine Posten für Kandidaten der radikalislamischen Hamas geben. Das Fatah-Zentralkomitee von Abbas hatte im Jänner die Bildung einer neuen Regierung aus Fraktionen der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) empfohlen. Damit endeten offiziell die Bemühungen um eine Versöhnung der Fatah mit der Hamas.

Seit 2006 hat es keine Parlamentswahl mehr in den palästinensischen Gebieten gegeben. Zuletzt wurde eine neue Regierung 2014 unter Hamdallah gebildet. 2017 hatten die Hamas und die Autonomiebehörde unter Präsident Abbas in Ramallah nach mehr als zehnjährigem Bruderstreit eine Versöhnung vereinbart. Die Hamas hatte zugestimmt, die Kontrolle über den Gazastreifen abzugeben. Allerdings scheiterte der Plan.

Bei der letzten Parlamentswahl 2006 siegte die Hamas, die ein Jahr später gewaltsam die alleinige Kontrolle des Gazastreifens übernahm. Israel, EU und USA stufen die Hamas als Terrororganisation ein.

(Alternative Schreibweise: Schtaje, Chtayyeh)




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