Letztes Update am So, 10.03.2019 17:07

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


CDU empört über SPD: Kanzlerwechsel kein Thema



Berlin (APA/dpa) - Spekulationen über einen vorzeitigen Wechsel im deutschen Kanzleramt haben einen heftigen Streit in der Großen Koalition ausgelöst. Mehrere Ministerpräsidenten der CDU warfen der SPD vor, eine sinnlose Debatte zu befeuern. Die Frage nach einem vorzeitigen Rückzug von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stelle sich nicht.

Das Verhalten führender Sozialdemokraten sei „unverständlich, unverantwortlich und koalitionsschädigend“, sagte der saarländische Regierungschef Tobias Hans (CDU) der Funke-Mediengruppe. Die Diskussion war von der Werte-Union ausgelöst worden, einer besonders konservativen Gruppe von Unionspolitikern. Ihr Vorsitzender Alexander Mitsch hatte am Freitag einen baldigen Wechsel im Kanzleramt ins Gespräch gebracht. Mehrere SPD-Politiker drohten daraufhin mit dem Ende der Koalition, falls die Union versuchen sollte, Merkel vor dem Ende der Wahlperiode durch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu ersetzen.

Differenzen zwischen Union und SPD zeigen sich auch in der Europapolitik. So reagierten führende SPD-Politiker am Sonntag enttäuscht auf das Konzept, das Kramp-Karrenbauer den jüngsten Reformvorschlägen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für die Europäische Union entgegensetzen will. „Wir wünschen uns etwas mehr Mut bei dieser Debatte“, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD). Kramp-Karrenbauer veröffentlichte ihre Ideensammlung in einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“ unter dem Titel „Europa richtig machen“.




Kommentieren