Letztes Update am So, 10.03.2019 22:38

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kommunalwahlen in Salzburg wurden zum Feiertag für die ÖVP



Salzburg (APA) - Die Kommunalwahlen im Bundesland Salzburg haben am Sonntag einen Erdrutschsieg der ÖVP in der Landeshauptstadt und einen Ausbau der schwarzen Vormachtstellung in den Landgemeinden gebracht. In der Festspielstadt stieg die Volkspartei erstmals in der Nachkriegszeit zur stärksten Kraft auf und drehte die seit 1945 durchwegs rote Stadt. Das Rennen um den Bürgermeister ist aber noch nicht entschieden.

Bei der Wahl zum Bürgermeister waren acht Kandidaten angetreten, wie erwartet schaffte es neben dem amtierenden Stadtchef Harald Preuner (ÖVP) auch der sozialdemokratische Vizebürgermeister Bernhard Auinger ins Finale am 24. März. Preuner erreichte heute 41,3 Prozent, um 6,3 Prozentpunkte mehr als bei der Wahl im November 2017. Auinger kam nun auf 30,7 Prozent (2017: 31,9 Prozent).

Im Gemeinderat fuhr die Volkspartei heute mit 36,7 Prozent (plus 17,3 Prozentpunkte ) auch das prozentuell beste Ergebnis seit 1945 ein. Sie wird künftig 16 Mandate im 40-köpfigen Gemeinderat stellen (plus 8). Die SPÖ wird nur mehr mit elf Gemeinderäten (minus 4) im Stadtparlament vertreten sein, die grüne Bürgerliste verteidigte Rang drei mit weiterhin sechs Mandataren. Die FPÖ überholte trotz Minus die NEOS, die Ein-Mann-Fraktion „Bürger für Salzburg“ konnte ihr einziges Mandat halten, neu in den Gemeinderat einziehen wird das Wahlbündnis KPÖ Plus mit einem Mandat.

Die fünfköpfige „Stadtregierung“ wird künftig von drei Parteien beschickt: ÖVP und SPÖ stellen je zwei Mitglieder, die Bürgerliste eines. Für die Volkspartei werden dies Preuner und die frühere NEOS-Stadträtin Barbara Unterkofler sein, die nun Vizebürgermeisterin wird, für die Sozialdemokraten Bernhard Auinger und die bisherige Vbgm. Anja Hagenauer, die Stadträtin wird. Und für die Bürgerliste wird Spitzenkandidatin Martina Berthold Stadträtin, womit das Kollegium erstmals über eine weibliche Mehrheit verfügen wird.

Landesweit konnte die Volkspartei am Sonntag ihre Vormachtstellung auf kommunaler Ebene weiter ausbauen. Die ÖVP legte um 4,7 Prozentpunkte auf 47,5 Prozent aller heute abgegebenen gültigen Stimmen zu. Noch deutlicher als beim Stimmenanteil fiel für die Schwarzen das Ergebnis bei den Mandaten aus: Von den insgesamt 2.134 Sitzen in den Gemeindestuben entfielen 1.153 auf die Volkspartei, was einem Plus von 75 Sitzen entspricht.

Die SPÖ blieb mit 27,6 Prozent zwar klar zweitstärkste Kraft, musste aber sowohl an Stimmen (minus 0,9 Prozentpunkte) als auch an Mandaten (minus 13) einbüßen. Rang drei nimmt weiterhin die FPÖ ein. Mit 10,1 Prozent der Stimmen und 213 Sitzen musste aber auch sie Rückgänge (minus 2,2 Prozentpunkte bzw. 39 Mandate) hinnehmen. Die Grünen verteidigten Rang vier, aber auch für sie gab es mit 7,5 Prozent (minus 0,5 Prozentpunkte) bzw. 86 Mandaten (minus 17) Einbußen. Die NEOS, die nur in fünf Gemeinden angetreten waren, kamen landesweit auf 8 Mandate. Auf Namenslisten oder sonstige Parteien entfielen 6,0 Prozent oder 119 Mandate (ein Plus von 14 Sitzen).

In elf der 119 Salzburger Gemeinden wird das Rennen um den Bürgermeistersessel erst in einer Stichwahl am 24. März entschieden, darunter in der Landeshauptstadt. Ansonsten spricht das Ergebnis vom Sonntag eine klare Sprache. Mit vorerst 90 Ortschefs bleibt die ÖVP klar „Bürgermeisterpartei“, zumindest 13 Gemeinden werden nach dem heutigen Wahltag von SPÖ-Bürgermeistern geführt. In vier weiteren Orten wurden heute Kandidaten von Namenslisten gewählt. Und die FPÖ stellt erstmals seit 2004 wieder einen Bürgermeister im Land - und zwar in Radstadt, wo der Nationalratsabgeordnete Christian Pewny als einziger Kandidat antrat.

Eine leichte Verbesserung hat die Wahl zwei Tage nach dem Weltfrauentag bei der Zahl der Bürgermeisterinnen gebracht. Nach dem ersten Wahlgang werden acht der 119 Gemeinden fix von einer Frau regiert, wobei der Name der Ortschefin in sieben Fällen schon fest steht. In Straßwalchen ist die Entscheidung noch nicht gefallen, dort aber stehen zwei Kandidatinnen in der Stichwahl. Zudem könnte in zwei Wochen noch eine weitere Frau zum Gemeindeoberhaupt aufsteigen, und zwar in Oberndorf. Mit zuletzt fünf Ortschefinnen lag das Bundesland mit seinen 119 Gemeinden im Österreichvergleich am letzten Platz.

Die Wahlbeteiligung sank von 64,8 (2014) auf nunmehr 63,1 Prozent.




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