Letztes Update am Mo, 11.03.2019 05:05

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - Belgien: Grüne könnten sich verdoppeln



Brüssel (APA) - In Belgien könnten nach den jüngsten Vorhersagen die Grünen die Gewinner der Europawahlen am 26. Mai werden. Demnach würden sie sich von derzeit zwei auf vier Mandate verdoppeln. Dagegen müssten die Liberalen (MR/Open VLD) von Premier Charles Michel (MR) zwei ihrer bisher sechs Abgeordneten im EU-Parlament einbüßen. Gleich blieben die der EVP zugehörigen beiden Parteien mit insgesamt vier Sitzen.

Einen Abwärtstrend gibt es laut den jüngsten Umfragen auch für die Sozialdemokraten. Sie würden von bisher vier auf drei Abgeordnete sinken. Gleich stark mit vier Mandaten blieben die der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformern (EKR) zugerechnete Nationalistenpartei N-VA (Nieuw-Vlaamse Alliantie) des Rechtspopulisten Bart de Wever, die für ein eigenständiges Flandern eintritt.

Unverändert einen Abgeordneten würde der rechtsextreme Vlaams Belang stellen, der momentan Teil der ENF-Fraktion (Europa der Nationen und der Freiheit) ist, der auch die FPÖ angehört. Neu hinzu käme mit ebenfalls einem Mandat die marxistische Arbeitspartei Belgiens, die keiner der bisherigen Fraktionen im Europaparlament zugerechnet wird.

Neben den EU-Wahlen finden in Belgien am 26. Mai auch weitere Urnengänge statt. So stehen die Parlamentswahlen an und damit auch in der Folge eine neue Regierung. Gleichzeitig werden auch das Flämische Parlament sowie die Parlamente Walloniens, Brüssels und der Deutschsprachigen Gemeinschaft neu gewählt.

Ende 2018 kam es zur Regierungskrise in Belgien. Premier Michel trat wegen des Streits mit der in der Koalition befindlichen flämischen Nationalisten-Partei N-VA zurück, wurde aber vom König mit der Fortführung der Amtsgeschäfte bis zu den Wahlen am 26. Mai 2019 beauftragt.

Regierungsbildungen in Belgien gestalten sich unter anderem wegen der sprachlichen und regionalen Unterschiede regelmäßig schwierig. Die Verhandlungen der aktuellen Koalition zogen sich nach den Parlamentswahlen 2014 über vier Monate hin. 2010 und 2011 hatte es sogar rund eineinhalb Jahre gedauert - ein Weltrekord.

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~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA019 2019-03-11/05:01




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