Letztes Update am Mo, 11.03.2019 05:05

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - Finnland: Rückenwind für Sozialdemokraten und Grüne



Helsinki (APA) - In Finnland stehen im Frühjahr gleich zwei wichtige Urnengänge an. Vor der EU-Wahl, deren Stichtag in Finnland der 26. Mai ist, wird am 14. April ein neues Parlament gewählt. Umfragen attestieren den gemäßigten Linksparteien Aufwind. Bisher war Finnland mit 13 Abgeordneten im EU-Parlament vertreten, nach dem Brexit würden es 14 sein.

Derzeit verfügen die Zentrumspartei und die konservative Sammlungspartei über je drei der finnischen Sitze, die Sozialdemokraten und die extrem rechten Basisfinnen (auch: „Wahre Finnen“) über je zwei. Die Grünen, die Linkspartei und die Volkspartei der Finnland-Schweden haben je einen Sitz.

Obwohl sich der Wahlkampf in Finnland noch auf die Parlamentswahl konzentriert, haben die meisten Parteien ihre Kandidatinnen und Kandidaten schon genannt. Darunter befinden sich viele mehr oder weniger ausrangierte Ex-Spitzenpolitiker wie der ehemalige Chef der Sozialdemokraten und seinerzeitige Finanzminister Eero Heinäluoma, die beiden Ex-Minister Mauri Pekkarinen (Zentrum) und Kimmo Sasi (Konservative).

Für die Grünen gehen zwei Ex-Vorsitzende ins Rennen, Ville Niinistö und Heidi Hautala, wobei letztere bereits jetzt EU-Abgeordnete ist. Für die von den „Wahren Finnen“ abgespaltenen „Blauen“ (gemäßigte EU-Skeptiker, Anm.) kandidieren der amtierende Arbeitsminister Jari Lindström sowie aller Wahrscheinlichkeit nach auch Außenminister Timo Soini.

Gesundheitsfürsorge und die seit Jahren Stückwerk gebliebene Reform des gesamten Gesundheits- und Sozialwesens („SOTE“) waren bisher Hauptthema bei den Wahlen. Auch Klima, Energie und Umwelt spielen eine Rolle. Momentan ist es in Bezug auf Asyl und Migration im Wahlkampf relativ ruhig. Das liegt laut Beobachtern unter anderem an den stark zurückgegangenen Asylanträgen und Migrationszahlen.

Die Umfragen für die Parlamentswahl in Finnland weisen die oppositionellen Sozialdemokraten als die derzeit populärste Partei aus. Sie liegen mit 20 Prozent vor den beiden Regierungsparteien, der konservativen Sammlungspartei und dem Zentrum mit je 17 beziehungsweise 15 Prozent. Auf den Plätzen folgen die Grünen (14 Prozent), die „Wahren Finnen“ (zwölf Prozent), die Linkspartei (acht Prozent) und die Schwedische Volkspartei (vier Prozent). Die „Blauen“ haben mit Werten zwischen einem und zwei Prozent keine allzu rosigen Aussichten auf einen Verbleib im nationalen Parlament.

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