Letztes Update am Mo, 11.03.2019 05:07

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - Kroatien: Langsamer Wahlkampfstart



Zagreb (APA) - In Kroatien kommt der Wahlkampf für die EU-Wahl am 26. Mai ganz langsam ins Rollen. Die meisten Parteien haben ihre Kandidatenlisten noch gar nicht präsentiert. Anders als vor fünf Jahren wollen die beiden Großparteien, die regierende HDZ und die oppositionelle SDP, bei der Wahl ohne Wahlbündnisse antreten.

Das jüngste EU-Land wird im neuen Europaparlament zwölf statt bisher elf Sitze einnehmen. In der bisherigen Zusammensetzung gehören fünf kroatische Abgeordnete der EVP an, davon hält die HDZ vier Sitze, die Bauernpartei (HSS) einen Sitz. Die Sozialdemokraten (SDP) halten zwei Sitze. Der liberalen ALDE gehören je ein Abgeordneter der Partei GLAS und der Regionalpartei IDS an. Ein Mandat hält die Grünpartei ORaH. Ebenfalls ein Sitz gehört der Kroatischen Konservativen Partei (HKS), die zu den Europäischen Konservativen und Reformern (EKR) zählt.

Die Umfragen sagen der HDZ-Partei (Kroatische Demokratische Gemeinschaft) von Premier Andrej Plenkovic einen sicheren Sieg voraus. Die rechtskonservative Partei peilt sechs Sitze im neuen Parlament an. Damit möchte sie im Alleingang das gleiche Resultat erreichen, das ihr 2014 mit Partnern gelungen ist.

Auch die SDP tritt alleine an. Die größte Oppositionspartei möchte drei Sitze im EU-Parlament gewinnen, was laut Beobachtern bei dem Gedränge im linken politischen Lager keine leichte Aufgabe sein dürfte. Die EU-Wahl gilt als Test für Oppositionschef Davor Bernardic, dessen Position durch parteiinterne Streitigkeiten geschwächt ist.

Als eine ernste Konkurrenz für die SDP bietet sich ein neues liberales Wahlbündnis an, gegründet von ihren traditionellen Partnern. Der sogenannten Amsterdamer Koalition gehören überwiegend linksliberale Parteien, darunter die ALDE-Mitglieder GLAS („Stimme“, eigentlich Bürgerlich-liberale Allianz) und IDS sowie auch die christdemokratische HSS an.

Auch kleine Rechtsparteien wollen mit Bündnissen ihre Wahlchancen erhöhen. Die ultrakonservative Hrast („Eiche“) und die HKS, der die rechtspopulistische EU-Abgeordnete Ruza Tomasic angehört, gründeten die sogenannten „Kroatischen Souveränisten“. Offen bleibt, ob sich ihnen auch die Unabhängigen für Kroatien (NHr), eine Partei der rechtsextremen Politiker Bruna Esih und Zlatko Hasanbegovic anschließen werden.

Die konservative Oppositionspartei Most („Brücke“) kandidiert im Alleingang bei ihrem Debüt bei der EU-Wahl. Auch die populistische Partei Zivi zid („Lebende Mauer“) geht allein in den Wahlkampf, plant aber eine gemeinsame Fraktion mit der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung. Auch die neue Partei START der früheren Antikorruptionskämpferin Dalija Oreskovic sowie die Partei des Zagreber Bürgermeister Milan Bandic könnten bei der Wahl mitmischen.

Die Prognose des EU-Parlaments sagt der HDZ sechs Sitze voraus, die SDP soll drei Sitze bekommen, Zivi zid zwei und Most ein Mandat. Laut kroatischen Umfragen kann auch die Amsterdamer Koalition mit dem Einzug ins EU-Parlament rechnen.

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