Letztes Update am Mo, 11.03.2019 05:07

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl - Schweden macht sich gegen Rechtspopulismus in Brüssel stark



Stockholm (APA) - Schweden ist eines der wenigen Länder in der EU, in denen derzeit ein Sozialdemokrat Regierungschef ist. Stefan Löfven gelang es Anfang des Jahres nach monatelangen Verhandlungen eine bunte Mitte-Regierung zu schmieden, deren Parteien ein einziges Hauptziel gemein hatten, nämlich die aus dem rechtsextremen Milieu stammenden Schwedendemokraten von der Macht fernzuhalten.

Dieses Ziel erklärte der wiedergewählte Regierungschef auch zur Hauptaufgabe für die im Mai stattfindenden Europawahlen. „Die Rechtsextremisten sammeln sich nun Land für Land, um den extremen Nationalismus auf den Kontinent loszulassen und Hass aufzupeitschen. Das ist ihnen schon einmal gelungen. Es soll ihnen nie, nie wieder gelingen, sagte Löfven in einer viel beachteten Rede auf der EU-Wahlkonferenz seiner Partei am 8. Februar.

Die damit unter anderem angesprochenen Schwedendemokraten versuchen indes mit der bewährten Taktik der stillschweigenden Unterschlagung ihrer neonazistischen Wurzeln, als moderat EU-kritische Partei im Mai in Brüssel einen Wahlerfolg zu erzielen. So schwächten sie beispielsweise ihre frühere Forderung nach einem Referendum über den Austritt Schwedens aus der Europäischen Union („Swexit“) ab, allerdings ohne die Idee gänzlich aufzugeben.

Derzeit dominieren die Sozialdemokraten (fünf) und die Grünen (vier) unter den 20 schwedischen Abgeordneten in Brüssel und Straßburg. Von den aus der bürgerlichen Allianz in Lövens Regierung ausgescherten bürgerlichen Parteien entfallen zwei Sitze auf die schwedischen Liberalen und einer auf die Zentrumspartei.

Von der Opposition in Stockholm besitzen die Konservativen drei, die Schwedendemokraten zwei sowie die Christdemokraten und die Linkspartei je ein Mandat im EU-Parlament. Auch die im schwedischen Reichstag nicht präsente Feministische Initiative („F!“) ist derzeit mit einer Abgeordneten in Brüssel vertreten. Schweden würde nach einem Brexit einen Sitz im EU-Parlament dazubekommen.

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