Letztes Update am Mo, 11.03.2019 09:59

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Schieder an Macron: Grund für Krise Europas ist soziale Ungleichheit



Wien (APA) - Der SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Andreas Schieder, sieht den Hauptgrund für die Krise Europas in der sozialen Ungleichheit. Gleichzeitig wirft er Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron in einem Beitrag in der „Presse“ (Montag) vor, in seinem Appell von der Vorwoche die unzufriedene Bevölkerung mit „Almosen“ abspeisen zu wollen.

„Europa droht zu zerfallen, weil die Lebenschancen auf unserem Kontinent so ungleich geworden sind, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt daran zu zerbrechen droht“, warnt Schieder. Macron biete zwar „weitgehend sozialdemokratische Lösungen“ für die Probleme Europas an und erweise sich darin als „echter Liberaler“, räumt ein. Doch stelle sich das Staatsoberhaupt in seinem Schreiben gar nicht die Frage, wie es so weit kommen konnte.

Schieder sieht als Hauptgrund für die Unzufriedenheit und die sozialen Spannungen in Europa vor allem an, dass „jahrzehntelang die Konservativen und Liberalen die sozialen Netze und den Wohlfahrtsstaat schrittweise beschnitten haben“. Außerdem könnten Konzerne heute „alle Regeln ignorieren“. Der SPÖ-Spitzenkandidat forderte daher „ein Europa, das den Menschen in den Mittelpunkt stellt und nicht die Konzerne“, denn „die Wirtschaft hat in Europa nämlich den Menschen zu dienen und nicht umgekehrt“.

Macron hatte vor einer Woche in mehreren europäischen Zeitungen eine viel beachtetes Plädoyer für eine Renaissance Europas veröffentlicht. Darin forderte er etwa eine europaweite Grundsicherung, einen europaweiten Mindestlohn, Strafen für Unternehmen, die „unsere wesentlichen Werte untergraben“, oder eine gemeinsame Grenzpolizei und Asylbehörde. Außerdem sollte eine europäische „Agentur für den Schutz der Demokratie“ errichtet und eine „Europakonferenz“ unter Einbeziehung der Bürger und der Zivilgesellschaft ins Leben gerufen werden.




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