Letztes Update am Mo, 11.03.2019 12:09

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer: Türkei entfernt sich von Werten der EU



Ankara (APA/dpa) - Wegen des Streits um Akkreditierungen für deutsche Journalisten sieht CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wenig Chancen für eine weitere Annäherung der Türkei an die Europäische Union. Kramp-Karrenbauer forderte eine Debatte über ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen.

„Wir haben immer gesagt, wir sehen eine besondere Partnerschaft mit der Türkei“, sagte Kramp-Karrenbauer am Montag bei „Welt.de“. Wegen der Entscheidung der türkischen Behörden, unabhängige Journalisten nicht zu akkreditieren, entferne sich die Türkei aber aus diesem Prozess. „Deswegen muss man in der Tat, wenn dieses Verhalten so weiter geht, darüber reden, ob es eigentlich Sinn macht, einen Prozess voranzutreiben, von dem ein Partner ganz deutliche Signale setzt, dass er in keinster Weise mehr oder kaum noch die entsprechenden Werte, die wir in Europa hochhalten, teilt.“

Wochenlang hatten sich hochrangige Diplomaten und Politiker hinter den Kulissen für die deutschen Korrespondenten in der Türkei eingesetzt, von denen weiter viele auf ihre neuen Pressekarten warten. Das Vorgehen belastet die seit Jahren krisenhaften, jüngst aber verbesserten Beziehungen Deutschlands zur Türkei erneut schwer.

ZDF-Korrespondent Jörg Brase und „Tagesspiegel“-Reporter Thomas Seibert, der auch für die „Presse“ schreibt, mussten am Sonntagnachmittag die Türkei verlassen und nach Deutschland fliegen. Das Presseamt in Ankara hatte ihnen ebenso wie einem nicht ständig in der Türkei lebenden NDR-Reporter vor rund einer Woche mitgeteilt, dass ihr Antrag auf eine neue Pressekarte nicht bewilligt worden sei.

Der Fraktionschef der Konservativen im EU-Parlament, Manfred Weber, hatte die Verweigerung der Akkreditierungen bereits am Wochenende als nicht akzeptabel bezeichnet. „Das zeigt einmal mehr, dass sich das Land von der EU wegbewegt. Die Türkei passt nicht in die EU“, schrieb der CSU-Politiker auf Twitter.




Kommentieren