Letztes Update am Mo, 11.03.2019 12:18

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Woche der Entscheidungen im britischen Austrittsdrama



London (APA/AFP) - Im Brexit-Drama hat eine Woche der Entscheidungen begonnen: Das britische Unterhaus soll am Dienstag erneut über den mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag abstimmen - nur gut zwei Wochen vor dem geplanten Austritt am 29. März. Auch am Mittwoch und Donnerstag stehen wichtige Abstimmungen auf dem Programm. Im Folgenden ein Überblick über die Termine der kommenden Tage:

Dienstag, 12. März

Noch im Jänner hatten die Abgeordneten den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag mit großer Mehrheit abgelehnt. Nun will Premierministerin Theresa May sie erneut abstimmen lassen. Mays Hoffnung, dafür einen nachgebesserten Vertrag mit Brüssel vorlegen zu können, hat sich nicht erfüllt, obwohl in Brüssel noch das ganze Wochenende verhandelt wurde. Die Debatte beginnt um 12.45 Uhr (Ortszeit, 13.45 Uhr MEZ) mit einer Rede der Premierministerin. Die Abstimmungen werden ab 20.00 Uhr (MEZ) erwartet.

Mittwoch, 13. März

Wird das Brexit-Abkommen am Dienstag erneut abgelehnt, stimmen die Abgeordneten am Mittwoch darüber ab, ob Großbritannien am 29. März ohne Vertrag aus der EU austreten soll. Einen solchen Chaos-Brexit wollen die EU und Mays Regierung auf jeden Fall vermeiden.

Donnerstag, 14. März

Wird am Mittwoch auch ein „No Deal“-Brexit abgelehnt, entscheiden die Abgeordneten am Donnerstag darüber, die EU um eine „kurze und begrenzte“ Verschiebung des Austrittsdatums zu bitten. May hat einen Aufschub um bis zu drei Monate vorgeschlagen, der vor der ersten Sitzung des neu gewählten EU-Parlaments Anfang Juli enden soll. Dadurch könnte mehr Zeit für Gespräche mit Brüssel gewonnen werden.

Donnerstag, 21. März, und Freitag, 22. März

In Brüssel kommen die Staats- und Regierungschefs der EU, einschließlich Premierministerin May, zu ihrem letzten Gipfeltreffen vor dem geplanten EU-Austrittsdatum zusammen. Gegebenenfalls könnten die EU-Chefs hier ihre Zustimmung zu einem Brexit-Aufschub erteilen.

Freitag, 29. März

Großbritannien verabschiedet sich aus der EU - oder vielleicht doch nicht? An diesem Tag soll das Land die Europäische Union verlassen, sofern der Austrittsprozess nicht verzögert oder rückgängig gemacht wird. Ob Großbritannien an diesem Tag wirklich geht, scheint jedoch unklarer denn je.




Kommentieren