Letztes Update am Mo, 11.03.2019 12:55

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - May-Sprecher: Abstimmung im Unterhaus wie geplant



London (APA/Reuters) - Ein Sprecher der britischen Premierministerin Theresa May hat am Montag Spekulationen über eine Änderung der Brexit-Abstimmungspläne für das britische Unterhaus widersprochen. Am Dienstag werde wie vorgesehen über Mays Austrittsvertrag mit der EU abgestimmt. Zudem stehe die Premierministerin nach wie vor zum bisherigen Fahrplan, der insgesamt bis zu drei Abstimmungen vorsieht.

Britische Medien hatten am Vormittag berichtet, May könnte am Dienstag statt einer Abstimmung über den Austrittsvertrag nur ein Votum über das weitere Vorgehen ansetzen. Auch über eine mögliche Verschiebung wurde spekuliert.

In den kommenden Tagen sind im britischen Unterhaus mehrere Abstimmungen zum britischen EU-Austritt geplant. Zunächst soll es am Dienstag um den von May und der Europäischen Union ausgehandelten Ausstiegsvertrag gehen. Sollte dieser von den Abgeordneten erneut abgelehnt werden, ist am Mittwoch eine Abstimmung darüber geplant, ob Großbritannien am 29. März ohne Abkommen aus der EU austritt („No Deal“). Findet sich auch dafür keine Mehrheit, soll am Donnerstag im Parlament darüber entschieden werden, ob der Austrittstermin verschoben werden soll.

Die oppositionelle Labour Party pochte unterdessen auf ein Entgegenkommen Mays im Streit über den Brexit-Kurs. Die Premierministerin müsse im Unterhaus einen größeren Konsens in der Frage schaffen, fordert die einflussreiche Labour-Abgeordnete Yvette Cooper. Wenn May dies nicht gelinge, habe das Parlament die Verantwortung, die Kontrolle über den Brexit zu übernehmen. Sollte sich die Regierung dazu entschließen, nicht über einen Brexit ohne Abkommen oder eine Verschiebung des Austrittstermins abstimmen zu lassen, werde sie versuchen, solche Abstimmungen zu erzwingen, kündigte Cooper an.




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