Letztes Update am Mo, 11.03.2019 13:45

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Irischer Regierungschef warnt London vor Verzögerungstaktik



Dublin/London (APA/dpa/Reuters) - Der irische Regierungschef Leo Varadkar hat die britische Regierung davor gewarnt, die für diese Woche geplanten Brexit-Abstimmungen im Unterhaus abzusagen. Zuvor hatte es entsprechende Medienspekulationen gegeben.

Die britische Premierministerin Theresa May will am Dienstag dem Parlament in London das mit Brüssel ausgehandelte EU-Austrittsabkommen vorlegen. Sollte es abgelehnt werden, will May die Parlamentarier vor die Wahl zwischen einem Ausscheiden ohne Deal und einer Verschiebung des Brexit stellen.

„Ich höre Spekulationen, dass die Abstimmungen abgesagt werden könnten zugunsten eines neuen Votums mit dem Ergebnis, dass das Unterhaus der EU sagt, was es will“, sagte Varadkar am Montag in Dublin der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge. „Es ist viel zu spät für Großbritannien, um uns zu sagen, was sie wollen“, fuhr Varadkar fort. Das Austrittsabkommen sei bereits ein Kompromiss.

Angesichts einer drohenden Niederlage wachsen die Spekulationen, May könnte am Dienstag nicht über das vorliegende Abkommen, sondern über eine Wunschversion abstimmen lassen. Sollte sie dafür eine Mehrheit bekommen, wäre sie von der Verpflichtung entbunden, die beiden weiteren Abstimmungen abzuhalten, so die Mutmaßungen. Einzelne Abgeordnete aus ihrer Konservativen Partei drohten May jedoch für diesen Fall bereits mit einer Revolte.

Ein britischer Regierungssprecher widersprach vor Journalisten den Berichten über eine Absage der Abstimmung am Dienstag, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtete. Er warnte auch vor Spekulationen darüber, May könnte stattdessen über ein Wunschabkommen abstimmen lassen.

Am Dienstag werde wie vorgesehen über Mays Austrittsvertrag mit der EU abgestimmt, sagte ein Sprecher der Regierungschefin laut Reuters. Zudem stehe die Premierministerin nach wie vor zum bisherigen Fahrplan, der insgesamt bis zu drei Abstimmungen vorsieht.




Kommentieren