Letztes Update am Mo, 11.03.2019 15:36

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Merkel sieht britische Regierung am Zuge



Berlin (APA/AFP) - Im Ringen um den Brexit-Vertrag zwischen der EU und Großbritannien sieht die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die britische Regierung in der Verantwortung. Die EU habe den Briten am Wochenende noch einmal Angebote gemacht, und „jetzt liegt es natürlich auch auf der Seite Großbritanniens, auf diese Angebote zu antworten“, sagte Merkel am Montag in Berlin.

Die Kanzlerin verwies auf die Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien am Wochenende. Sie finde es „sehr begrüßenswert“, dass EU-Chefunterhändler Michel Barnier den Briten noch einmal ein Angebot zur Lösung der umstrittenen Frage der künftigen Grenzregelung zwischen Irland und Nordirland unterbreitet habe.

Dieses Angebot sieht vor, dass nur die britische Provinz Nordirland beim Brexit in der Zollunion verbleibt, der Rest Großbritanniens aber nicht. Barnier war damit auf einen EU-Vorschlag zurückgekommen, den die Briten bereits abgelehnt hatten. Am Wochenende wies London den Vorschlag erneut zurück.

Die britische Premierministerin Theresa May will nach Angaben des irischen Außenministers Simon Coveney noch am Montag zu Last-Minute-Gesprächen über den Brexit nach Straßburg fahren. Das machte Coveney am Montag vor Journalisten in Dublin deutlich.

Eine Regierungssprecherin in London wollte das zunächst nicht bestätigen und verwies auf eine Pressekonferenz vor ausgewählten Journalisten um 16.45 Uhr (MEZ). Ein Sprecher der EU-Kommission erklärte zu den Berichten über die May-Reise, das hänge von Fortschritten in den laufenden Gesprächen ab.

Das britische Unterhaus stimmt am Dienstag zum zweiten Mal über den Brexit-Vertrag ab, den es im Jänner bereits abgelehnt hatte. In den Tagen darauf stehen im Parlament Abstimmungen zu einem harten Austritt ohne Vertrag und zu einer Verschiebung des Austrittsdatums an. Mit Blick auf diese Voten gab sich Merkel am Montag gelassen: „Jetzt warten wir ab, was sich in den nächsten Tagen im britischen Parlament natürlich auch tut.“




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