Letztes Update am Mo, 11.03.2019 16:21

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Große Ratsversammlung in Afghanistan auf Ende April verschoben



Kabul (APA/dpa) - In Vorbereitung auf mögliche Friedensgespräche der afghanischen Regierung mit den radikalislamischen Taliban ist eine Große Ratsversammlung auf Ende April verschoben worden. Die beratende Loya Jirga mit rund 2000 Delegierten aus dem ganzen Land soll die roten Linien der Regierung in Kabul für Verhandlungen mit den Taliban festlegen.

Die Ratsversammlung soll laut einer Mitteilung des Präsidentenpalastes vom Montag am 29. April stattfinden.

Loya Jirgas werden in Afghanistan regelmäßig abgehalten, wenn große nationale Fragen geklärt werden sollen. Seit dem Fall der Taliban im Jahr 2001 wurden fünf Große Ratsversammlungen abgehalten, zuletzt 2013 zur Frage, ob ein Sicherheitsabkommen mit den USA unterzeichnet werden soll. Ergebnisse einer beratenden Loya Jirga sind für den Präsidenten nicht bindend.

Ein Sprecher des Hohen Friedensrates, Asadullah Zahiri, begründete die Verschiebung um rund einen Monat unter anderem mit schlechtem Wetter. Schneefall und Überflutungen blockieren derzeit viele Straßen. Außerdem fehle noch ein Dekret des Präsidenten für eine Vorbereitungskommission.

Bisher herrscht in Afghanistan Uneinigkeit zwischen Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft, wie der Weg zu Frieden mit den Taliban aussehen soll. Es gibt verschiedene Vorstellungen zu grundsätzlichen Verhandlungspositionen - sollten etwa die Taliban Verfassungsänderungen fordern, die Gerichtsbarkeit ändern wollen oder Frauen weniger Rechte einräumen.

Mit der Loya Jirga wolle man einen nationalen Konsens schaffen und sicherstellen, dass sich alle Ethnien und gesellschaftlichen Schichten einbezogen fühlten, hieß es vom Hohen Friedensrat.

Allerdings weigern sich die aufständischen Taliban bisher weiterhin, mit Regierungsvertretern aus Kabul zu sprechen. Sie reden aber aktuell im Golfemirat Katar mit Vertretern der USA, um eine politische Lösung in dem mehr als 17 Jahre währenden Konflikt zu finden. Deutschlands Außenminister Heiko Maas bot am Montag bei einem Besuch in dem Land eine neue Afghanistan-Konferenz in Bonn an.




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