Letztes Update am Mo, 11.03.2019 17:18

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Staatssekretär: Abstimmung findet wie geplant statt



London (APA/dpa) - Die Abstimmung über das EU-Austrittsabkommen im britischen Unterhaus soll am Dienstag wie geplant stattfinden. Das sagte Brexit-Staatssekretär Robin Walker am Montag im Parlament. Auch die beiden anderen Abstimmungen sollen wie vorgesehen am Mittwoch und Donnerstag abgehalten werden, für den Fall, dass Mays Deal scheitert.

Die Verhandlungen über rechtlich verbindliche Änderungen am Austrittsabkommen dauerten am Montagnachmittag noch an, sagte Walker. Die Regierung werde noch vor der Abstimmung am Dienstag eine rechtliche Einschätzung der Ergebnisse durch Generalstaatsanwalt Geoffrey Cox vorlegen.

May will am Dienstag dem Parlament das mit Brüssel ausgehandelte EU-Austrittsabkommen zum zweiten Mal vorlegen. Beim ersten Versuch war sie krachend gescheitert. Sollte es erneut abgelehnt werden, will sie die Parlamentarier am Mittwoch über ein Ausscheiden ohne Deal abstimmen lassen. Wird auch das abgelehnt, sollen die Abgeordneten darüber entscheiden, ob London eine Verschiebung des Brexits beantragen soll. Die Erfolgschancen für May gelten allerdings als gering. Deswegen hatte es Spekulationen gegeben, May könne die Abstimmung verschieben oder zu einer Abstimmung über einen Wunsch-Deal ummünzen.




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