Letztes Update am Mo, 11.03.2019 18:59

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - May-Stellungnahme in Straßburg Montagabend erwartet



Straßburg (APA) - Die Reise der britischen Premierministerin Theresa May in letzter Minute nach Straßburg, um in Sachen Brexit noch irgendwelche Zugeständnisse der EU zu erhalten, scheint fix zu sein. In Kreisen des Europaparlaments hieß es, dass May am späten Abend eine Stellungnahme abgeben wird. Allerdings nicht im EU-Parlament.

Auch ein Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zeichnete sich ab. Doch war bis zuletzt unklar, ob Juncker bereits in Straßburg war oder ebenfalls erst aus Brüssel anreiste. May selbst wiederum dürfte direkt von einem Aufenthalt in Nordirland nach Straßburg fliegen.

Die britische Zeitung „Daily Mail“ berichtete unterdessen online, dass May auf dem Sprung nach Straßburg sei. Doch werde dies nur dann passieren, wenn sich Juncker zuerst bewege und ein Zeichen setze.

Zuvor hatte EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani zu Beginn der Sitzungswoche in Straßburg indirekt die Reise Mays bestätigt. „Wenn May hierherkommt, um Juncker zu treffen, wird sie heute Abend sehr spät eintreffen“. Auf die Frage eines Abgeordneten erklärte er, „von daher wird sie morgen früh nicht mehr hier sein. Daher wird es nicht möglich sein, mit ihr zu sprechen“.

May steht unter Druck, doch noch Zugeständnisse seitens der EU zu erhalten, damit der von ihr ausverhandelte Deal im britischen Parlament angenommen wird. Er war bereits einmal krachend durchgefallen. Zahlreiche Abgeordnete auch aus ihrer Tory-Partei drohten, wieder nicht zuzustimmen, wenn es vor allem wegen des umstrittenen Backstop keine Zugeständnisse der EU gibt. Ein solches Entgegenkommen zeichnete sich aber bis zuletzt nicht ab. May dürfte eher daraufsetzen, mit der Reise nach Straßburg in letzter Minute ein symbolisches Zeichen zu setzen, dass sie bis zur letzten Minute um ihren Deal kämpft, auch wenn die EU nicht nachgibt.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA491 2019-03-11/18:52




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