Letztes Update am Di, 12.03.2019 10:55

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


OLG Wien hob 2 - Latte für Wahrheitsbeweis „unerreichbar hoch“



Wien (APA) - Das OLG Wien ist zur Ansicht gekommen, dass das Erstgericht die Latte für den Wahrheitsbeweis, den Sigrid Maurer antreten musste, „geradezu unerreichbar hoch angesetzt“ hat. Die bloße, durch wenige Indizien belegte Behauptung, auch andere Personen hätten Zugang zum Computer gehabt, hätte den Beweis unmöglich gemacht, dass doch der Inhaber des Geräts die Mitteilungen versendet habe, so das OLG.

Der Privatankläger habe nicht schlüssig dargestellt, dass konkret eine andere Person die Nachrichten geschrieben und verschickt habe. „Allein die theoretische Möglichkeit reiche nicht aus“, beurteilte das OLG Wien. Obwohl der Kreis der möglichen Verfasser sehr klein gewesen sei, habe der Privatankläger keinen anderen Verfasser genannt. Dass jemand anderer die Nachrichten versendet habe, sei im konkreten Fall und wenn man die übrigen Beweisergebnisse berücksichtigt, eigentlich nicht vorstellbar, denn der „unbekannte Verfasser“ hätte wenig Zeit gehabt, dies unbemerkt zu tun. Es hätten sich nämlich weitere Personen im Lokal befunden, die aber alle niemanden gesehen hätten, der zum Computer gegangen wäre. Somit hätte der „unbekannte Verfasser“ gleichzeitig beobachten müssen, ob der Privatankläger während des Verfassens der Nachricht ins Lokal zurückkommt, veröffentlichte das OLG seine Überlegungen.




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