Letztes Update am Di, 12.03.2019 15:48

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


IS-Kämpfer: Schnabl sieht Bundesregierung in Verantwortung



St. Pölten/Wien (APA) - „Wir wollen keine IS-Kämpfer zurück“, hat der niederösterreichische SPÖ-Landesparteichef LHStv. Franz Schnabl am Dienstag auf Anfrage betont. Er sieht für eine rechtliche Lösung die Regierung in der Pflicht. Zu parteiinternen Diskussionen verwies er auf eine Aussage von Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner: „Ein Flugzeug kann nur mit zwei Flügeln fliegen und nicht mit einem“, das sei in Ordnung.

Zum Umgang mit IS-Kämpfern erklärte Schnabl, die Frage sei international zu lösen. „Die Zugehörigkeit zu einer Terrororganisation ist ein Straftatbestand per se“, betonte der Landesparteivorsitzende. Er frage sich, wie es möglich sei, dass gegen österreichische Staatsbürger, von denen man wisse, dass sie einer Terrororganisation angehören, kein Haftbefehl bestehe oder wenn ja, sie ungehindert ein- und ausreisen könnten. Kritik übte er in diesem Zusammenhang an Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) und der ÖVP, die das Innenministerium zuvor geführt hat. Zu den Aussagen von Parteichefin Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil meinte Schnabl, er „habe überhaupt keinen Widerspruch in der Frage gesehen“.

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