Letztes Update am Di, 12.03.2019 16:51

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EVP-Streit - Weber nach Treffen mit Orban: „Bleiben im Gespräch“



Budapest (APA) - Im Streit um einen Ausschluss der rechtsnationalen ungarischen Regierungspartei Fidesz aus der Europäischen Volkspartei (EVP) gibt es auch nach einem Gespräch zwischen dem EVP-Fraktionschef Manfred Weber und dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban keinen Durchbruch. „Wir bleiben weiter im Gespräch“, sagte Weber am Dienstag in Budapest.

Es sei ein konstruktives Treffen gewesen, das viele Fragen berührt, aber nicht alle gelöst habe. Laut dem Fernsehsender ATV betonte Weber bei einer kurzen Pressekonferenz anlässlich seines Besuches in der Budapester Synagoge, er wolle „keine Konflikte kreieren“, dennoch erwarte er von Orban wegen der „entstandenen Schäden eine Entschuldigung“. Diese Entschuldigung sei vor allem innerhalb der Parteienfamilie eine Forderung.

Zur Frage, ob Orban bereit sei, die von ihm gestellten Bedingungen für den Verbleib in der EVP zu erfüllen, äußerte sich Weber nicht. Vergangene Woche hatte der EVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahlen im Mai drei Bedingungen gestellt, um einen Ausschluss der Fidesz-Partei aus der EVP abzuwenden. Orban solle „die Anti-Brüssel-Kampagne seiner Regierung sofort und endgültig stoppen“, sich bei den anderen EVP-Mitgliedsparteien entschuldigen und einen Verbleib der Central European University (CEU) in Budapest sichern, so dass diese wieder US-Diplome ausgeben kann. Im Laufe des Nachmittags wollte Weber ausführlicher vor den Medien Stellung nehmen.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA493 2019-03-12/16:46




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