Letztes Update am Di, 12.03.2019 21:24

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Corbyn erklärt Mays Vertrag für „tot“



London/Wien (APA/AFP) - Nach der erneuten Ablehnung des Brexit-Vertrags durch das Unterhaus in London hat der britische Oppositionsführer Jeremy Corbin das Abkommen für „tot“ erklärt. „Ihr Vertrag, ihr Vorschlag, jener der Premierministerin, ist eindeutig tot“, sagte Corbyn am Dienstagabend. Der Labour-Chef hatte zuvor zu einer Zurückweisung des von Premierministerin Theresa May mit der EU erzielten Deals aufgerufen.

Das Unterhaus sprach sich bei der Abstimmung am Dienstagabend klar das Brexit-Abkommen aus. 391 Abgeordnete stimmten gegen den EU-Austrittsvertrag, 242 votierten dafür. Bereits Mitte Jänner hatten die Parlamentarier mit großer Mehrheit gegen den Vertrag gestimmt.

May war am Montagabend nach Straßburg gereist und hatte sich von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Chefunterhändler Michel Barnier in letzter Minute Zusicherungen zum Austrittsvertrag und zu einer politischen Erklärung zu den künftigen Beziehungen zur EU geben lassen. Bei den Zusicherungen ging es um die umstrittene Auffanglösung, mit der Grenzkontrollen zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindert werden sollen. Der Backstop war in Mays konservativer Partei massive Ablehnung gestoßen.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) ließ zu dem Votum über einen Sprecher mitteilen: „Die Zeit für einen geordneten Brexit, der im Interesse beider Seiten ist, wird knapp. Wir brauchen rasch Klarheit über den weiteren Kurs des Vereinigten Königreichs. Eine Fristverlängerung macht nur Sinn, wenn unmissverständlich erklärt wird, mit welchem Ziel diese eingeräumt werden.“




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