Letztes Update am Di, 12.03.2019 21:52

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Vom Referendum bis zur erneuten Ablehnung des Vertrags



London (APA/AFP) - Das britische Unterhaus hat das Brexit-Abkommen am Dienstag erneut abgelehnt. Zweieinhalb Wochen vor dem geplanten Ausscheiden Großbritanniens aus der EU beginnt nun eine neue Phase der Ungewissheit. Ein Überblick über die wichtigsten Ereignisse seit dem Austrittsvotum der Briten:

Ja zum Brexit

Bei dem Referendum am 23. Juni 2016 spricht sich eine knappe Mehrheit von 51,9 Prozent der Teilnehmer für den Austritt Großbritanniens aus der EU aus. Damit wird das Vereinigte Königreich, das 1973 dem Vorläufer der EU beigetreten war, der erste Mitgliedstaat, der die EU verlässt.

Cameron tritt zurück

Einen Tag nach dem Referendum tritt der britische Premierminister David Cameron, der für den Verbleib in der EU geworben hatte, zurück.

Brexit-Befürworter übernehmen die Regierungsgeschäfte

Am 13. Juli 2016 wird May Premierministerin. Sie setzt den Austrittsbefürworter David Davis als Brexit-Minister ein. Der Wortführer des Brexit-Lagers, Boris Johnson, wird Außenminister.

Offizielle Austrittserklärung

Am 29. März 2017 reicht London in Brüssel nach Artikel 50 des EU-Vertrages den Austrittsantrag ein. Damit läuft die zweijährige Frist bis zum 29. März 2019, in der beide Seiten die Details des Brexit aushandeln müssen.

Verlorene Mehrheit

Am 8. Juni 2017 finden auf Mays Initiative hin vorgezogene Neuwahlen statt. Die konservativen Tories verlieren ihre Mehrheit und sind nun auf die Unterstützung der nordirischen DUP angewiesen.

Erste Konditionen vereinbart

London und Brüssel einigen sich am 8. Dezember 2017 auf drei Hauptbereiche für die Trennung: Großbritanniens Finanzverpflichtungen an die EU, die Rechte von EU-Bürgern und die künftige Grenzregelung zwischen Irland und Nordirland.

Wichtige Minister treten zurück

Am 6. Juli 2018 bekommt May von ihrem Kabinett grünes Licht, um eine „Freihandelszone“ mit der EU anzustreben, die eine enge Verbindung auch nach dem Brexit bedeuten würde. Davis und Johnson treten aus Protest zurück.

Einigung auf Vertragsentwurf

Am 13. November 2018 verkündet die britische Regierung die Einigung auf einen Vertragsentwurf. Kurz darauf treten vier Minister aus Mays Kabinett zurück. Die EU verabschiedet das Abkommen am 25. November.

May verschiebt Parlamentsabstimmung

Angesichts einer drohenden Niederlage verschiebt May eine für den 10. Dezember angesetzte Unterhaus-Abstimmung über das Abkommen. Am 12. Dezember übersteht sie ein Misstrauensvotum in ihrer eigenen Partei.

Unterhaus lehnt Vertrag ab

Am 15. Jänner 2019 lehnt das Unterhaus das Brexit-Abkommen ab. Labour-Chef Jeremy Corbyn beantragt daraufhin ein Misstrauensvotum gegen die Regierung, das May aber knapp übersteht.

„Plan B“ ohne neuen Ansatz

May stellt am 21. Jänner anders als angekündigt keinen „Plan B“ für den Brexit vor, sondern verspricht lediglich Nachverhandlungen mit der EU über die irische Grenze. Die EU lehnt Änderungen am Abkommen aber strikt ab.

London dringt auf Nachverhandlungen über Nordirland-Frage

Am 29. Jänner stimmt das britische Parlament für Nachverhandlungen über den sogenannten Backstop für Nordirland. Die EU bekräftigt, dass sie jegliche Nachverhandlungen ablehnt.

Erneute Ablehnung des Brexit-Vertrags

Am 12. März stimmt das Unterhaus erneut mit großer Mehrheit gegen das Brexit-Abkommen, obwohl May am Vorabend in letzter Minute weitere „rechtlich bindende“ Zusagen der EU zum Backstop erhalten hatte. Die Parlamentarier müssen nun am Mittwoch und Donnerstag über einen harten Brexit ohne Austrittsvertrag und eine mögliche Verschiebung des Austrittsdatums abstimmen.




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