Letztes Update am Mi, 13.03.2019 06:49

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Oettinger: EU wird Verschiebung „wohlwollend“ prüfen



Berlin (APA/dpa) - Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger rechnet damit, dass Großbritannien den Austritt aus der Europäischen Union verschieben will. „Dann werden wir sehen, welche Gründe dafür angegeben werden, und die werden wir wohlwollend prüfen“, sagte Oettinger der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Oettinger zeigte sich optimistisch, dass es mit Hilfe einer Fristverlängerung noch zu einer Billigung des Brexit-Abkommens zwischen London und Brüssel kommt. „Es gibt in jedem Parlament Bewegung, auch im britischen Unterhaus.“ Er habe zudem den Eindruck, dass immer mehr Briten bewusst werde, welchen „grandiosen Schaden“ der Brexit in Großbritannien verursachen könne. „Das könnte noch für Überraschungen sorgen im britischen Parlament.“

Die britische Premierministerin Theresa May hatte am Dienstagabend bei der Abstimmung über ihr Brexit-Abkommen erneut eine Niederlage hinnehmen müssen. Nun will die konservative Politikerin an diesem Mittwoch über einen Brexit ohne Vertrag abstimmen lassen. Es wird damit gerechnet, dass dies ebenfalls abgelehnt und dann am Donnerstag über eine Verschiebung der Austrittsfrist um mehrere Wochen abgestimmt wird.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hält eine Verlängerung dieser Frist nur bis zur Europawahl Ende Mai für möglich, andernfalls müsse Großbritannien an der Wahl teilnehmen. Ohne Fristverlängerung, für die ein offizieller Antrag aus London und die einstimmige Zustimmung aller 27 verbleibenden Mitgliedsstaaten erforderlich ist, verlässt das Vereinigte Königreich die Europäische Union am 29. März um 23.00 Uhr britischer Zeit (30. März 0.00 Uhr MEZ).




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