Letztes Update am Mi, 13.03.2019 10:25

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Rumänischer EU-Vorsitz: Das ist keine Theateraufführung



Straßburg (APA) - In relativ scharfen Worten hat die rumänische Europastaatssekretärin und EU-Ratsvorsitzende Melania Ciot die jüngste Ablehnung des Brexit-Vertrags durch das britische Parlament kommentiert. Ciot sagte Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg, „wir haben es leider nicht mit einer Theateraufführung zu tun, sondern mit echtem Leben und Arbeitsplätzen von EU-Bürgern“.

Es gehe auch um Solidarität mit dem EU-Land Irland. Natürlich sei die EU offen für Gespräche, wenn es hilfreich sei, den Ratifizierungsprozess zu klären und es keinen Widerspruch zum Backstop gibt. Die Notfalllösung solle natürlich zeitlich begrenzt sein. Sollte ein Antrag der Briten auf Verlängerung des Austritts kommen, „erwarten wir glaubwürdige Begründungen. Wir sind offen für Gespräche, solange ein Ende in Sicht ist“, so Ciot.

Jedenfalls müssen die britische Regierung und das britische Parlament eine klare Richtung vorgeben, „wo es Mehrheiten gibt und wann sie zustande kommen“. In der Zwischenzeit „ist eines sicher, dass alles zunehmend unsicher wird“, erklärte die Staatssekretärin. Deswegen werde die EU auch ihre Vorbereitungen für einen harten Brexit fortführen.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA130 2019-03-13/10:21




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