Letztes Update am Mi, 13.03.2019 12:31

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Außenminister beraten Montag zu China, Moldau und Jemen



Brüssel (APA) - Die EU-Außenminister beraten am Montag über die Beziehungen zu China sowie über die aktuellen Entwicklungen in Moldau und im Jemen. Für China gibt es ein Papier des Auswärtigen Dienstes und der EU-Kommission, das zehn Schwerpunkte für die künftigen Beziehungen auflistet und in die Beratungen am EU-Gipfel nächste Woche einfließen soll. Für April ist ein EU-China-Gipfel vorgesehen.

China wird als Verbündeter der EU für eine auf Regeln basierende internationale Ordnung gesehen, trotz Konflikten bei Investitionen, Menschenrechten und dem wirtschaftlichen Wettbewerb. Außerdem gilt China als wichtiger Partner bei Konfliktherden wie Iran und Nordkorea. Chinas Außenminister Wang Yi soll zum Mittagessen mit seinen europäischen Kollegen am Montag nach Brüssel kommen.

Zu Jemen wollen sich die EU-Außenminister mit dem UNO-Jemengesandten Martin Griffiths austauschen. Vor allem die Lage in der umkämpften Hafenstadt Hodeidah gilt als katastrophal. Der humanitäre Zugang ist extrem eingeschränkt.

In Hinblick auf Moldau zeigt sich die EU besorgt über Defizite bei Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung, Medienfreiheit und Demokratie. Außerdem geht es um die Folgen der Parlamentswahl vom Februar, die nach Einschätzung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wahrscheinlich manipuliert wurde.

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) wird zu dem Außenministerrat erwartet, sie soll bereits am Donnerstag an der Syrien-Geberkonferenz in Brüssel teilnehmen. Kneissl will einen starken Fokus auf die Entminung in Syrien legen.




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