Letztes Update am Mi, 13.03.2019 13:01

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Neues Handbuch für den Strafvollzug reguliert Abläufe in Gefängnissen



Wien (APA) - Im Zuge der Novellierung des Strafvollzugsgesetzes ist von Experten auch ein neues Handbuch für den Strafvollzug erstellt worden. Die alte Vollzugsordnung, die zum Teil noch aus den 1980er-Jahren stammte, galt es dringend zu überarbeiten. 97 Seiten regulieren alle Abläufe in den Justizanstalten und soll noch in diesem Jahr seine Umsetzung finden, hieß es aus dem Justizministerium.

Drei Jahre lang wurde an dem Papier gearbeitet. In den Erstellungsprozess waren Anstaltsleiter, Vollzugsleiter, Wirtschaftsleiter, Leiter der Rechtsbüros in den Justizanstalten, Kommandanten und sonstige Vertreter aus dem Bereich der Exekutive sowie Vertreter aus dem Justizministerium involviert, sagte Ressortmediensprecherin Britta Tichy-Martin. Am Freitag findet eine vom Zentralausschuss der Justizwache beantragte Beratung mit der Vollzugsdirektion statt, bei der auch der neue Leiter Friedrich König dabei sein wird. Am Montag folgen Gespräche mit dem Zentralausschuss der Nicht-Exekutive. „Wir sind noch nicht am Ende des Prozesses“, sagte Tichy-Martin.

Das Vollzugshandbuch soll in Zukunft als Hilfestellung zur täglichen Praxis dienen und umfasst Themen wie Sicherheit, Ordnung, Personal und Kommunikation. Es orientierte sich laut Tichy-Martin an den europäischen Standards für einen modernen Strafvollzug und wurde nun an die Personalvertreter - wie gesetzlich festgelegt - geschickt. „Wir sind immer für konstruktive Gespräche bereit“, sagte Tichy-Martin und wies in der „Kronen Zeitung“ publizierte Kritik zurück. Bis das Handbuch in Kraft tritt, wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen, aber auf jeden Fall in diesem Jahr.

Auf einzelne Themen, die bereits im Vorfeld kritisiert wurden, wollte die Ressortsprecherin auf APA-Anfrage nicht eingehen. Dazu müsse man die weiteren Abläufe abwarten, sagte Tichy-Martin. Bei den Gesprächen am Freitag und Montag werden allfällige Punkte angesprochen. Das Handbuch behandelt ein besonders wichtiges Thema - nämlich die Sicherheit in österreichischen Gefängnissen. Dabei werden Bereiche wie Brandschutz, Alarmpläne, Aufgaben der Exekutive, Flucht oder Fahndung ebenso beleuchtet wie etwa der Vollzugsplan. Dabei geht es um Unterbringung der Gefangenen, Beschäftigung, Ausbildung, Gesundheitsversorgung, Therapie oder Verpflegung.

Tichy-Martin betonte jedoch, dass in den vergangenen zwei Jahren im Strafvollzug vor allem in die Sicherheit viel investiert wurde. „Das sollte man auch nicht unter den Tisch fallen lassen.“ Auch die Novelle zum Strafvollzug steht unter dem Sicherheitsaspekt.




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