Letztes Update am Mi, 13.03.2019 13:04

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wiederbetätigung und Verhetzung: Bedingte Haft für Mostviertler



St. Pölten (APA) - Wegen Wiederbetätigung und Verhetzung ist ein 67-Jähriger am Mittwoch in St. Pölten schuldig gesprochen worden. Der Pensionist erhielt nicht rechtskräftig 15 Monate bedingte Haft. Er hatte dem Urteil zufolge an seiner Wohnungstür sichtbar nationalsozialistische Parolen angebracht und zu Gewalt gegen Moslems aufgerufen.

Zu den Aufklebern „SS“, „SA“, „HH“ und „88“ (ein Code für Heil Hitler) sowie zur vorgeworfenen Verhetzung wurde der Mann einstimmig schuldig gesprochen. Einen Freispruch gab es in Zusammenhang mit dem Schild mit der Aufschrift „Der Rückführungsbeauftragte“ in altdeutscher Schrift und in den NS-typischen Farben Rot-Schwarz-Weiß. „Die Geschworenen haben Ihnen Ihre seltsame Verantwortung nicht geglaubt“, sagte der vorsitzende Richter zur Aussage des Mostviertlers, das an seiner Tür angebrachte „HH“ stehe für „Hansi Hinterseer“. Mit dem Schriftzug „Moslem Hunter Kill them all“ habe er zum Hass gegen Moslems aufgestachelt, so der Richter.

Die Freiheitsstrafe wurde für eine Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen. Mildernd wirkte sich der bisher ordentliche Lebenswandel aus, erschwerend war das Zusammentreffen von Verbrechen und Vergehen. Der Angeklagte verzichtete auf Rechtsmittel, die Staatsanwaltschaft gab keine Erklärung ab. Damit ist das Urteil nicht rechtskräftig.

Das Schild „Der Rückführungsbeauftragte“ soll der 67-Jährige wieder zurück erhalten. „Hängen Sie es bitte nicht am Gang“, meinte eine Richterin zum Angeklagten, der erwiderte: „Und warum nicht?“




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