Letztes Update am Do, 14.03.2019 11:26

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Kneissl erwartet Verlängerung der Verhandlungsfrist



Brüssel (APA) - Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) erwartet im Brexit-Drama eine Verlängerung der Verhandlungsfrist. „Es ist ein Enigma, ein reines Mysterienspiel“, sagte Kneissl am Donnerstag in Brüssel nach der Abstimmung im britischen Unterhaus.

Kneissl erwartet eine „operative Zeitfristerstreckung“. „Was dann London vorschlägt, um innerhalb dieser neuen Frist neu zu verhandeln, wird sich zeigen.“

Der britische Generalstaatsanwalt Geoffrey Cox habe die rechtliche Dimension noch einmal dargelegt. „Nachdem der Vertrag als solcher nicht neu aufgemacht wird“, sei die Frage, welchen Rechtscharakter und welche Kraft ein neu zu verhandelndes Dokument hätte, so Kneissl.

Die gestrige Abstimmung im britischen Unterhaus gegen einen „harten Brexit“ sei nicht überraschend gewesen. „Wir wissen, dass niemand dieses Chaos herbeisehnt“, trotzdem sei die Abstimmung relativ knapp ausgegangen, sagte die Außenministerin.




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