Letztes Update am Do, 14.03.2019 13:58

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NATO pocht auf Zusagen bei höheren Verteidigungsausgaben



Brüssel (APA/AFP) - Die NATO pocht auf Zusagen von NATO-Ländern bei der Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Er erwarte, dass „alle Alliierten einschließlich Deutschlands diese Versprechen einhalten“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag in Brüssel. Deutschland habe zwar mit einer Steigerung begonnen. Er erwarte aber mehr. „Ich erwarte weitere Steigerungen“.

Das Bündnis hatte zuvor mitgeteilt, dass Deutschland beim NATO-Ziel für Verteidigungsausgaben im vergangenen Jahr nicht vorangekommen war. Demnach lag ihr Anteil an der gesamten Wirtschaftsleistung 2018 unverändert bei 1,23 Prozent.

Die NATO-Staats- und Regierungschefs hatten 2014 vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts „Richtung zwei Prozent“ der Wirtschaftsleistung zu steigern. US-Präsident Donald Trump pocht darauf, dass bis 2024 alle Bündnispartner „mindestens zwei Prozent“ für Verteidigung ausgeben. Er wirft dem wirtschaftsstarken Deutschland wegen relativ geringer Ausgaben regelmäßig vor, sich auf Kosten der USA beschützen zu lassen.

Erklärtes Ziel der deutschen Regierung ist es bisher, bis 2024 auf 1,5 Prozent zu kommen. Nach einem Bericht von „Spiegel Online“ steht dies aber nun wieder in Frage. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) plant demnach wegen der erwarteten schwächeren Konjunktur in den kommenden Jahren deutlich geringere Anstiege des Verteidigungsbudgets.

„Ich erwarte mehr“, sagte Stoltenberg mit Blick auf Deutschlands Verteidigungsausgaben. Er verwies darauf, dass die deutsche Regierung in der NATO zugesagt habe, ihre Verteidigungsausgaben zwischen 2014 und 2024 um 80 Prozent zu erhöhen.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA362 2019-03-14/13:55




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