Letztes Update am Do, 14.03.2019 16:32

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Barley fordert zweites Brexit-Referendum



Berlin (APA/dpa) - Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Deutschlands Justizministerin Katarina Barley (SPD), hat sich für ein zweites Brexit-Referendum ausgesprochen. „Ich finde, in dieser verfahrenen Situation wäre es höchste Zeit, die Bevölkerung zu befragen“, sagte Barley der „Rheinischen Post“ (Freitag).

„Ich bin schon lange für ein zweites Referendum und auch in Großbritannien werden die Forderungen danach immer lauter“, sagte die SPD-Politikerin, die die deutsche und britische Staatsbürgerschaft hat.

Barley zeigte sich zugleich offen für eine Fristverlängerung beim Brexit. „Wenn die Briten um einen Aufschub der Frist bitten, werden wir Europäer uns lösungsorientiert verhalten. Die Briten müssen aber auch sagen, was sie mit der Verlängerung anfangen möchten.“ Die SPD-Politikerin beklagte, das britische Parlament wolle den Brexit, aber weder mit dem Deal, noch ohne den Deal. Die konservative Premierministerin Theresa May und ihre Regierung hätten sich ins Abseits manövriert.

Das britische Unterhaus hat das Brexit-Abkommen bereits zweimal abgelehnt. Eine Mehrheit der Abgeordneten will aber auf keinen Fall, dass das Land ohne Vertrag aus der EU ausscheidet. Um einen ungeregelten Brexit am 29. März zu vermeiden, sollte das Unterhaus am Donnerstagabend über eine Verlängerung der Austrittsfrist abstimmen.

Die Briten hatten bei einem Referendum im Jahr 2016 mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der Staatengemeinschaft votiert. Eine zweite Volksabstimmung würde nach Angaben der britischen Wahlkommission vier bis sechs Monate Vorbereitungszeit benötigen.




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