Letztes Update am Do, 14.03.2019 18:11

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Parlament beginnt mit Abstimmungen



London (APA/Reuters) - Das britische Unterhaus hat Donnerstagabend mit den Abstimmungen über die Modalitäten des Brexit begonnen. Zuerst stimmen die Abgeordneten über einen Änderungsantrag ab, der ein zweites Referendum über den EU-Austritt fordert. Weitere Änderungsanträge liegen vor.

Das britische Parlament soll am Abend vor allem darüber entscheiden, ob Großbritannien einen Antrag auf Verschiebung des für den 29. März vorgesehenen Brexit stellen wird. Einem Brexit-Aufschub müssten aber auch die EU-Staats- und Regierungschefs in der nächsten Woche zustimmen.

Nur wenn die Parlamentarier das bereits zwei Mal abgelehnte Brexit-Abkommen bis zum 20. März - also einen Tag vor dem nächsten EU-Gipfel - doch noch billigen, soll es eine kurze Verlängerung bis zum 30. Juni geben. Lehnen die Parlamentarier den Deal von Premierministerin Theresa May noch einmal ab, müssen sie sich auf eine lange Wartezeit einstellen, einschließlich der Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl Ende Mai.

Diesen Ablauf will May am Donnerstagabend von den Abgeordneten durch ihre Beschlussvorlage absegnen lassen. Doch sie muss damit rechnen, dass die Abgeordneten den Text abändern und am Ende einen ganz anderen Beschluss verabschieden. Insgesamt müssen die Abgeordneten voraussichtlich über fünf Änderungsanträge abstimmen.




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