Letztes Update am Fr, 15.03.2019 10:30

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


SPÖ NÖ diskutiert bei Parteitag am Samstag in Krems über Statut



Krems/St. Pölten (APA) - Die SPÖ Niederösterreich wird bei einem Landesparteitag am Samstag in Krems u.a. Statutenänderungen diskutieren. Am Vormittag ist beim EU-Wahlkampfauftakt im Bundesland Spitzenkandidat Andreas Schieder zu Gast. Der Antragsparteitag ab Mittag ist nicht öffentlich, um eine „offene Diskussion“ zu ermöglichen, hieß es. Dabei sollen u.a. die Bundesstatuten auf Landesebene abgebildet werden.

Ab Mittag werden am IMC Krems über 40 Anträge Thema sein. Dem Parteitag sei ein vier Monate langer Diskussionsprozess vorangegangen, sagte Landesparteivorsitzender Franz Schnabl. Die SPÖ „möchte zukünftig mittels innerparteilicher Formen direkter Demokratie noch mehr Menschen dazu anregen in unserer Bewegung mitzugestalten“, hieß es zu Statutenänderungen, die am Samstag beschlossen werden sollen. Was eine für ein neuerliches Antreten nach zwei Amtsperioden oder zehn Jahren nötige Zwei-Drittel-Mehrheit der Gremien betrifft, soll der auf dem Bundesparteitag vergangenen November in Wels beschlossene Passus für Bundeslisten ins Statut der SPÖ Niederösterreich übernommen werden.

Weitere Punkte sind eine Gastmitgliedschaft für Personen ab 16 Jahren, die nicht anderen Parteien oder extremistischen Organisationen angehören. Nach einem Jahr läuft die Gastmitgliedschaft automatisch aus. Weiters soll das Präsidium verkleinert werden. Das erweiterte Präsidium soll entfallen, weil es den Angaben zufolge fast ident mit dem Landesparteivorstand ist. Zudem soll auch das Demokratiepaket auf Landesebene abgebildet werden, das für die Mitgliedermitbestimmung ein von zehn auf fünf Prozent halbiertes Quorum vorsieht. Bei inhaltlichen Fragen sollen künftig fünf Prozent der Mitglieder eine Parteiumfrage beantragen können.

Diskutiert werden außerdem u.a. Anträge zu ganztägiger, ganzjähriger, kostenfreier Kinderbetreuung, leistbarem Wohnen und zur bestmöglichen Gesundheitsversorgung. Zuvor werden beim EU-Wahlkampfauftakt in Niederösterreich die SP-Kandidaten aus dem Bundesland zu Gast sein, unter ihnen LAbg. Günther Sidl, der auf Platz drei der Bundesliste ins Rennen geht.

~ WEB http://www.spoe.at ~ APA167 2019-03-15/10:28




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