Letztes Update am Fr, 15.03.2019 11:07

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wiener Stadt-RH prüfte Chorherr-Verein - Kritik an Abrechnungen



Wien (APA) - Der Wiener Stadtrechnungshof hat die Förderungen an den Verein „s2arch“ geprüft - in dem der ehemalige Grün-Gemeinderat Christoph Chorherr über mehrere Jahre eine maßgebliche Funktion ausübte. Über den Verein wurden Projekte in Südafrika abgewickelt, die laut Stadt-RH alle förderungswürdig waren. Kritisch wurden aber die entsprechenden Abrechnungen beurteilt.

Beantragt worden war die Prüfung von der FPÖ - die unter anderem wissen wollte, wie man sichergestellt habe, dass die Mittel zweckmäßig verwendet wurden. Der Rathaus-Rechnungshof widmete sich zunächst der Frage, in welchem Rahmen die Subvention erfolgte - nämlich, so wurde festgestellt, im Zusammenhang mit einer städtischen Initiative zur Förderung von Entwicklungsprojekten.

Der betreffende Verein wurde 2004 gegründet und widmet sich Schul- und Bildungsinitiativen in Südafrika - wobei diese von der Organisation Ithuba abgewickelt wurden bzw. werden. Chorherr war bis 2018 „s2arch“-Vorstandsmitglied. Bis 2016 wurden insgesamt 550.000 Euro an städtischen Förderungen überwiesen. Die Ansuchen des Vereins entsprachen den generellen Vorgaben, wie es im Bericht hieß.

Die Projekte wurden außerdem durchwegs als förderungswillig eingestuft, „da es sich um Projekte der Entwicklungshilfe handelte und Maßnahmen gesetzt wurden, um die Infrastruktur zu schaffen, um Bildung in armen Regionen Südafrikas zu vermitteln“. Anfangs betrug der Förderanteil der Stadt fast 50 Prozent, er ging, nachdem weitere Spender gewonnen werden konnten, später deutlich zurück.

Auch die Verwaltungskosten und Spesen blieben laut Stadt-RH durchaus im üblichen Rahmen. Hier waren auch Aufwendungen für Flüge nach Südafrika enthalten.

Die konkrete Abwicklung der Subventionen wurde jedoch bemängelt. Darüber, wie der Verein wirtschaftlich aufgestellt ist, wusste die Stadt wenig, Businesspläne wurden nicht verlangt. Geforderte Unterlagen im Zusammenhang mit der Abrechnung von Subventionen wurden zudem oft erst nach Urgenz übermittelt. Der Stadt-RH empfahl, künftig „auch die finanzielle Situation des förderungsansuchenden Vereins“ zu berücksichtigen und den Empfängern der Mittel eine „erhöhte Disziplin“ bei der Erfüllung von Fördervereinbarungen abzuverlangen.

Nicht Thema des Berichts war die Tatsache, dass Chorherr auch Planungssprecher der Grünen war. Ihm waren in diesem Zusammenhang Spenden von Immobilienunternehmen an seinen Verein vorgeworfen worden. Kritiker hatten nicht ausgeschlossen, dass diese Zuwendungen seine politische Tätigkeit beeinflusst haben könnten - was Chorherr stets vehement bestritten hat.

Der Verein „s2arch“ zeigte sich in einer Stellungnahme am Freitag erfreut. Die Leistungen und Erfolge des Vereins würden durch den Bericht bestätigt. Mithilfe der Förderungen der Stadt Wien seien in Zusammenarbeit mit zwölf europäischen Architekturfakultäten zwei komplette Schulstandorte für über 520 armutsbetroffene Kinder errichtet worden, wurde betont.

Die Kritik des Stadtrechnungshofes an der mangelnden Qualität der eingereichten Abrechnungen und Förderberichte wird als „nicht nachvollziehbar“ erachtet. Der von der Stadt Wien vorgelegte Fördervertrag „war hinsichtlich des Inhalts und Umfangs der erforderlichen Abrechnungen und Berichte sehr allgemein formuliert“, hieß es. Aus Sicht von „s2arch“ haben die abgegebenen Audits und Berichte den Vorgaben entsprochen.

In allen Projekten gelte das Prinzip „höchster Kosteneffizienz und einer maximalen Nutzung der Spendengelder im Sinne armutsbetroffener Menschen“. Dies impliziere auch schlankest mögliche Verwaltungsstrukturen, wurde beteuert.




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