Letztes Update am Fr, 15.03.2019 11:16

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Prozess um in Chemnitz getöteten Daniel H. beginnt am Montag



Leipzig/Chemnitz (APA/AFP) - Am kommenden Montag beginnt der Prozess gegen einen der Tatverdächtigen, die in der Nacht zum 27. August vergangenen Jahres in Chemnitz am Rande eines Stadtfests den 35-jährigen Daniel H. erstochen haben sollen. Die Gewalttat löste eine Reihe von Demonstrationen und teils gewaltsamen Ausschreitungen von Rechtsextremen aus.

Der Angeklagte Alaa S., der seit Ende August in Untersuchungshaft sitzt, muss sich unter anderem wegen gemeinschaftlichen Totschlags vor dem Landgericht Chemnitz verantworten. Der Syrer soll während eines Streits mit einem Messer auf Daniel H. eingestochen haben. Dieser starb unmittelbar nach der Tat.

Ein weiterer Tatverdächtiger, ein Iraker, ist nach wie vor auf der Flucht. Nach ihm wird seit Monaten mit internationalem Haftbefehl gesucht. Auch er soll Daniel H. mit einem Messer attackiert haben. Den Ermittlungen zufolge geriet der flüchtige Iraker in der Nacht auf der Straße mit dem späteren Opfer in Streit. Laut Medienberichten könnte es dabei um Drogen gegangen sein. Alaa S. sei dem Iraker zu Hilfe geeilt. Beide hätten anschließend „ohne rechtfertigenden Grund“ mit Messern mehrfach auf den 35-Jährigen eingestochen, heißt es in der Anklage.

Daniel H. erlitt unter anderem einen Herzstich und einen Lungendurchstich. Auch ein weiterer Mann wurde in den Rücken gestochen und verletzt. Deswegen werden S. auch gemeinschaftlich versuchter Totschlag und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen.

Das Tötungsdelikt erschütterte die sächsische Stadt. Es kam zu zahlreichen Demonstrationen, bei denen schockierte Bürger Seite an Seite mit Rechtsradikalen gingen. Auch die AfD zog mit der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung und Rechtsradikalen durch Chemnitz und versuchte, den Fall für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Auf der anderen Seite gab es aber auch Gegendemonstrationen und Freiluftkonzerte gegen Fremdenhass.

Der Prozess um den Tod von Daniel H. wird im Oberlandesgericht (OLG) in Dresden verhandelt. Die Schwurgerichtskammer des Landgerichts begründete dies mit dem „außerordentlich großen Interesse der Öffentlichkeit“ und den erhöhten Anforderungen an die Absicherung des Prozesses. Im OLG werden in der Regel Staatsschutzprozesse unter anderem gegen Rechtsterroristen geführt.

Bisher sind Verhandlungstermine bis Ende Oktober angesetzt. So schnell befrieden wird dieser Prozess Chemnitz allerdings wohl nicht. Erst im Oktober wurden mutmaßliche Rechtsterroristen aus dem Raum Chemnitz festgenommen, die gewaltsame Angriffe auf Ausländer und politische Gegner geplant haben sollen. Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen die Gruppe, die fest in der örtlichen Hooligan- und Neonaziszene verwurzelt ist, wegen Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung.

Wie stark die rechtsextreme Hooliganszene vernetzt ist, zeigten auch die jüngsten Vorfälle in der Stadt. Diese geriet wegen einer umstrittenen Trauerbekundung des Fußballklubs Chemnitzer FC für einen gestorbenen Fan aus der rechtsextremistischen Szene erneut heftig in den Fokus. Die Stadtspitze selbst reagierte „mit Befremden und Unverständnis“ auf die Ereignisse. „Chemnitz ist und bleibt eine weltoffene, tolerante und friedliche Stadt“, versicherte die Kommune.




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