Letztes Update am Fr, 15.03.2019 13:19

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


500 Tage Haft in Türkei: Intellektueller Kavala kritisiert Anklage



Istanbul (APA/dpa) - Der prominente türkische Intellektuelle Osman Kavala hat am 500. Tag seiner Inhaftierung die „lückenhafte und krass widersprüchliche“ Anklageschrift kritisiert. In einer am Freitag auf seiner Webseite veröffentlichten Stellungnahme schrieb Kavala auch, dass die lange U-Haft nicht mehr länger eine Vorsichtsmaßnahme, sondern bereits eine Strafe sei.

Die Istanbuler Staatsanwaltschaft wirft Kavala und 15 Mitangeklagten vor, versucht zu haben, die Regierung zu stürzen. Sie ist laut jüngst veröffentlichter Anklageschrift der Auffassung, dass die großen, regierungskritischen Gezi-Proteste von 2013 nicht spontan waren, sondern ein von den Angeklagten zusammen mit ausländischen Agenten geplanter Komplott. Dafür fordert sie lebenslange Haft.

Kavala betonte in seiner Stellungnahme, dass die Gezi-Proteste „weder von innen noch von außen einen Leiter, Richtungsweiser, Befehlshaber, eine Dachorganisation oder einen Finanzierer“ gehabt hätten. Die Anklageschrift führe zudem „keinen Dialog oder keine Aktivität“ auf, die beweise, dass er wie behauptet die Zivilgesellschaft dazu getrieben habe, die Proteste „fortzusetzen, zu intensivieren und auszubreiten“. Kavala wies auch darauf hin, dass Massenproteste wie Gezi in Ländern mit demokratisch gewählten Institutionen „nicht zu einem Umsturz von Regierungen“ führten, sondern dazu, „umstrittene Entscheidungen und Gewohnheiten zu überdenken und zu verbessern“.

Kavala war im Oktober 2017 festgenommen und Anfang November verhaftet worden. Seine lange U-Haft hatte international Empörung ausgelöst. Auch die Bundesregierung hat den Fall immer wieder angesprochen. Kavalas Kulturinstitut arbeitet mit dem Goethe-Institut, der Mercator-Stiftung, der Gerda-Henkel-Stiftung und dem Berliner Senat zusammen. Der prominente Geschäftsmann ist außerdem im Vorstand mehrerer türkischer zivilgesellschaftlicher Organisationen. Unter den anderen Angeklagten ist auch der in Deutschland lebende ehemalige Chef der regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“, Can Dündar.




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