Letztes Update am Fr, 15.03.2019 15:25

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


VW-Skandal - Prozess in Leoben 2: Zuversicht bei beiden Parteien



Leoben/Wien (APA) - Nach dem Prozessauftakt in Leoben haben sich Freitagnachmittag sowohl der Verein für Konsumenteninformation (VKI) als auch die österreichische Rechtsvertretung der VW AG zuversichtlich gezeigt. Die Verbraucherschützer sprachen von einer „Kehrtwende zur Frage der Zuständigkeit“. Im Juli sollen unter anderem Wolfgang Porsche und Hans Michael Piech als Zeugen geladen sein.

„Das exzellent vorbereitete Gericht hat in einer dreistündigen Verhandlung als erstes Gericht in den Sammelklagen - anders als zuletzt das LG Feldkirch und LG Korneuburg - klar zu erkennen gegeben, dass es sich als zuständig betrachtet. „Es wird nur zu prüfen sein, ob allenfalls für einzelne Fälle andere Gerichte in Österreich zuständig sind“, sagte Thomas Hirmke, Leiter des Bereichs Recht beim VKI, zur APA. Seitens des Gerichts hieß es, dass mehrere Zuständigkeitsfragen noch nicht mit Beschluss fixiert worden seien. Nach derzeitigem Stand sehe es zwar nach einem Verfahren mit Einzelrichter in Leoben aus, doch es sei auch noch die Möglichkeit eines Senats oder einer gänzlichen Verlegung zu einem anderen Gericht oder gar nach Deutschland möglich.

Der VKI ließ durchklingen, auf ein Verfahren in Leoben zu hoffen. Der angesetzte Termin am 5. Juli deute ebenfalls daraufhin. Außerdem wurde das weitere Prozessprogramm erörtert, „sodass die Ansprüche der Verbraucher zügig geprüft werden können. Damit kommen die Sammelklagen gegen VW richtig in Gang“, meinte Hirmke.

Thomas Kustor und Sabine Prossinger von der Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer, der österreichischen Rechtsvertretung der VW AG, sagten am Freitag: „Das Landesgericht Leoben hat in der Verhandlung betreffend den VKI erklärt, nach Prüfung der Zuständigkeitsfrage in die Sache selbst einzusteigen und hat dafür auch schon einen Verhandlungstermin anberaumt. Die VW AG sieht dem weiteren Verfahren gelassen entgegen. In der Verhandlung wurde unter anderem die Vorlage der Originale von zwei Autokäufern aufgetragen; in diesen besteht der Verdacht der Manipulation von Dokumenten. Der Richter hat auch darauf hingewiesen, dass das Verfahren aufwendig und komplex werden wird, weil allfällige Ansprüche sämtlicher Kunden zu prüfen sind.“

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