Letztes Update am So, 17.03.2019 01:39

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Brok sieht mögliches Nein Italiens zu Verlängerung



Berlin (APA/dpa) - Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok hält es für möglich, dass Italien gegen eine Fristverlängerung für den Austritt Großbritanniens aus der EU stimmt. Der frühere Chef der europakritischen UKIP, Nigel Farage, habe erklärt, es gebe bereits Absprachen zwischen ihm und dem italienischen Innenminister Matteo Salvini, einer Verschiebung nicht zuzustimmen, sagte Brok dem Deutschlandfunk.

Das britische Parlament hatte am Donnerstag für eine Verschiebung des eigentlich für den 29. März vorgesehenen Brexit gestimmt. Allerdings ist dafür im Europäischen Rat eine einstimmige Entscheidung erforderlich.

Farage und die UK Independence Party (UKIP) hatten eine tragende Rolle beim Brexit-Referendum 2016 gespielt. Die Briten sprachen sich damals mit knapper Mehrheit für den EU-Austritt aus. Inzwischen fürchtet Farage um den EU-Austritt seines Landes. „Wenn man sieht, was sich im Parlament diese Woche abgespielt hat, könnte es gut sein, dass wir die EU nicht verlassen“, sagte er am Samstag vor Anhängern im nordostenglischen Sunderland zum Auftakt eines zweiwöchigen Protestmarschs.

Sollte es zu einer Verschiebung kommen, plädierte Brok für einen Aufschub bis maximal 23. Mai 2019. An diesem Tag fände andernfalls in Großbritannien die Europawahl statt. Eine Teilnahme der Briten an der Wahl halte er für „unerträglich“, sagte Brok.

EU-Kommissionsvize Frans Timmermans brachte eine Verschiebung des Brexit in zwei Etappen ins Gespräch. „Wenn die Briten eine Verlängerung brauchen, müssen wir auch wissen wozu“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „So lange das nicht klar ist, kann der Brexit nur um ein paar Wochen aufgeschoben werden - allein, um einen chaotischen Austritt am 29. März zu verhindern.“ In dieser Zeit müssten die Briten dann sagen, was sie wollten, fuhr er fort: „Neuwahlen organisieren? Ein neues Referendum abhalten? Erst danach können wir über eine Verlängerung um mehrere Monate reden.“

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA007 2019-03-17/01:38




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