Letztes Update am Mo, 18.03.2019 14:34

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - EU: London könnte bis zum letzten Moment Aufschub verlangen



London/Brüssel (APA/AFP) - Großbritannien könnte bis zum letzten Moment vor dem bisherigen Brexit-Datum am 29. März eine Verschiebung des EU-Austritts verlangen. Im Prinzip könne der Antrag auf Verschiebung bis „eine Stunde vor Mitternacht Brüsseler Zeit“ eingehen, sagte eine hochrangige EU-Vertreterin am Montag in Brüssel. Sie verwies darauf, dass die anderen 27 EU-Staaten aber dann noch einstimmig zustimmen müssen.

Das britische Unterhaus hatte den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag vergangene Woche zum zweiten Mal mit großer Mehrheit abgelehnt. Es ist unklar, ob Premierministerin Theresa May das Abkommen vor dem EU-Gipfel ab Donnerstag nochmals zur Abstimmung stellt.

May hatte vergangene Woche den Brexit-Hardlinern in ihrer Partei gedroht, sie werde eine lange Verschiebung beantragen, wenn das Abkommen keine Mehrheit bekomme. Bei einer Annahme wolle sie lediglich eine kurze Verschiebung, um genug Zeit für die nötige rechtliche Umsetzung auf nationaler Ebene zu haben.

Großbritannien tritt nach bisherigem Stand um Mitternacht mitteleuropäischer Zeit am 29. März aus - in London wäre das um 23.00 Uhr. „Von einem rechtlichen Standpunkt aus würde ich sagen, dass es nicht eine Minute vor Mitternacht ist, sondern etwas davor“, sagte die EU-Vertreterin zu dem möglichen Verschiebungsantrag. „Ich denke, alle würden es vorziehen, dass es den formalen Weg geht.“

Ein Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs sei für die Entscheidung der Verschiebung jedenfalls nicht notwendig, sagte die EU-Vertreterin. „Sie müssen sich nicht treffen, wir haben auch schriftliche Verfahren“, um über den Verschiebungsantrag zu befinden. Diese haben aber üblicherweise immer einen Vorlauf von einem Tag.




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