Letztes Update am Mi, 20.03.2019 10:51

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


SPÖ Niederösterreich setzt künftig auf Themeninitiativen



St. Pölten (APA) - Die SP Niederösterreich setzt am Weg der Erneuerung künftig auf elf Themeninitiativen. In diesen sollen politische Inhalte unter Einbeziehung von Bürgerinitiativen diskutiert und anschließend an den neu in den Statuten verankerten Themenbeirat herangetragen werden, sagte Landesparteichef LHStv. Franz Schnabl am Mittwoch. Die Modernisierung sieht Schnabl „zu einem Drittel abgeschlossen“.

Die nun geschaffenen Initiativen umfassen elf Blöcke, thematisch sind unter anderem die Felder Wohnen, Pflege, Infrastruktur, Familie und Arbeitswelt der Zukunft erfasst, hielt Schnabl bei einer Pressekonferenz fest. Was die einzelnen Bereiche betrifft, sieht er die SP mit „einem sehr jungen Team breit aufgestellt“.

Unmittelbar nach der Landtagswahl 2018 habe sich die SP das Thema Erneuerung „ganz oben auf die Agenda geschrieben“, sagte der Landeschef. „Wir haben daher jetzt einen formellen Schritt gesetzt, das war der Antragsparteitag am Samstag in Krems.“ Das neue Statut der SP Niederösterreich sei dort einstimmig beschlossen worden. Mehrere „Bestimmungen, die im Bund gelten“, wurden auch im Landesstatut abgebildet. Als Beispiele nannte Schnabl die Einführung der Gastmitgliedschaft und Regelungen hinsichtlich der Mitbestimmung.

Beschlossen wurde auch der Wegfall des erweiterten Präsidiums und die Etablierung des Themenbeirats, der als beratendes Gremium des Landesparteivorstandes dienen soll. Aus dem Bundesstatut übernommen wurde die Zwei-Drittel-Mehrheit in den Gremien für ein neuerliches Antreten von Langzeit-Abgeordneten bei Nationalratswahlen und Wahlen zum EU-Parlament. Dass dieses erhöhte Quorum auf für Urnengänge auf Landesebene eingeführt werden soll, wird nach Angaben von Schnabl nicht angedacht.

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Am weiteren Weg zur Modernisierung der SP Niederösterreich brauche es unter anderem „eine Verjüngung auf allen Ebenen und eine Verbreiterung, was die Partizipation betrifft“, hielt der Landesparteichef fest. Es werde dazu noch einige „interne und öffentliche Schritte“ geben.

Als „digitale Antwort in einem Zeitalter, in dem es immer schneller geht“, sieht Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar die SPÖ-App, die am Mittwoch präsentiert wurde. Aktuelle politische Positionen der Sozialdemokraten seien damit „immer auf Knopfdruck bereit“, zudem liefere die Applikation „politische Informationen bis zur Gemeinde heruntergebrochen“.




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