Rouhani verspricht in Neujahrsansprache Ende der Krise im Iran

Teheran (APA/dpa/Reuters) - Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat in seiner Ansprache zum neuen persischen Jahr (Frühlingsbeginn) dem V...

Teheran (APA/dpa/Reuters) - Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat in seiner Ansprache zum neuen persischen Jahr (Frühlingsbeginn) dem Volk das baldige Ende der politischen und wirtschaftlichen Krise im Land versprochen. „Die Regierung wird im neuen Jahr alles Mögliche unternehmen um die Probleme der Bürger umgehend zu lösen“, sagte Rouhani in der Nacht auf Donnerstag.

Er werde dafür sorgen, dass trotz der US-Sanktionen die Produktion steigen und die Inflation sinken werde. Details dazu nannte der Kleriker jedoch nicht. Der Oberste Geistliche Führer des Landes, Ayatollah Ali Khamenei, betonte in seiner Ansprache, dass der Iran den „beispiellosen, starken“ US-Sanktionen bisher „erfolgreich“ widerstanden habe.

Der einseitige Ausstieg der USA aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 und die Verhängung neuer Sanktionen durch Washington führten im Iran zu einer akuten Wirtschaftskrise. Die nationale Währung hat in den vergangenen Monaten fast 60 Prozent an Wert verloren. Besonders Irans Ölexport, die Haupteinnahmequelle des Landes, wurde durch die Sanktionen erheblich geschwächt.

Rouhani bekräftigte, dass nicht seine Regierung, sondern US-Präsident Donald Trump für die derzeitige Krise verantwortlich sei. „Wir sollten die Entwicklungen richtig einschätzen und die Schuld nicht den falschen Leuten in die Schuhe schieben“, sagte er. Anders als die USA habe sich der Iran laut Rouhani an seine Verpflichtungen im Atomdeal gehalten.

Den Hardlinern im Land warf er vor, sie wollten den Eindruck erwecken, dass alleine der Präsident und die Regierung für die Krise verantwortlich seien. „Wir sollten uns alle gegen diejenigen im Land stellen, die von der derzeitigen Lage profitieren wollen“, sagte Rouhani. Die Hardliner im Iran spekulieren, dass die Krise zu einem Rücktritt Rouhanis und seiner reformorientierten Regierung führen könnte. Dann wäre für sie nach vier Wahlschlappen in fünf Anläufen der Weg an die Macht wieder frei – notfalls auch mit Hilfe von Trump.