Letztes Update am So, 31.03.2019 05:06

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Eurofighter-U-Ausschuss: Verhandler Wall kommt am 10. April



Wien (APA) - Der frühere Eurofighter-Chefverhandler des Verteidigungsministeriums, Edwin Wall, kommt am 10. April als Auskunftsperson in den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Kauf des Kampfflugzeugs. Das geht aus der aktuellen Ladungsliste des Gremiums hervor. Wall war zuletzt vom Leiter der Eurofighter-Task-Force, Generalmajor Hans Hamberger belastet worden.

Hamberger hatte Anfang März im U-Ausschuss angedeutet, dass der Eurofighter-Kaufvertrag 2003 im letzten Moment vor der offiziellen Unterzeichnung noch zum Nachteil der Republik manipuliert worden sein könnte. Wall habe am Wochenende vor der Unterzeichnung zuerst einen Airbus-Manager getroffen und danach den Vertrag noch ein mal geöffnet und bearbeitet.

Wall wies diese Verdächtigungen im Gespräch mit der APA zurück. „Ich schließe aus, dass ich irgendetwas manipuliert habe“, sagte er. Auch das behauptete Treffen mit einem Airbus-Manager habe es nicht gegeben. Möglicherweise habe sich der Betreffende um ein Jahr geirrt.

Die Ladung Walls, der bereits im zweiten Eurofighter-U-Ausschuss 2017 ausgesagt hatte, war zunächst umstritten. Die SPÖ stimmte nicht zu, weil sie weitere Schritte der Staatsanwaltschaft abwarten wollte. Mitte März gab es eine Kehrtwendung und damit einen gemeinsamen Ladungsantrag von ÖVP, FPÖ und auch SPÖ. Das Argument: Die Staatsanwaltschaft habe bisher keine Informationen bereitstellen wollen, und man wolle die Manipulationsvorwürfe rund um den Eurofighter-Kaufvertrag restlos aufklären.

Gegenüber der APA gibt es nun sehr wohl eine Auskunft: Gegen Wall werde derzeit kein Ermittlungsverfahren geführt, hieß es in der zuständigen Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA).




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