Letztes Update am So, 31.03.2019 16:00

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU: Seit 2015 an Rettung von 730.000 Flüchtlingen beteiligt



Berlin/EU-weit/Rom (APA/dpa) - Die Europäische Union war nach eigenen Angaben seit 2015 mit Einsätzen im Mittelmeer an der Rettung von fast 730.000 Flüchtlingen beteiligt. Die Zahl nannte der EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos in einem Schreiben an das EU-Parlament, wie ein Sprecher am Sonntag in Brüssel bestätigte. Zuvor hatten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe darüber berichtet.

Die EU hatte vor wenigen Tagen ihren Marineeinsatz im Rahmen der Operation Sophia vor der libyschen Küste gestoppt und kann dort nun keine Migranten mehr aus Seenot retten. Grund ist, dass sich die Mitgliedstaaten nicht auf ein System zur Verteilung geretteter Menschen einigen konnten. Nun will die EU vorerst nur noch Luftaufklärung gegen Schlepperbanden betreiben und libysche Küstenschützer ausbilden.

Avramopoulos betonte in seiner Antwort auf eine parlamentarische Anfrage: „Die Rettung von Menschenleben bleibt für die EU und ihre Mitgliedstaaten ein Muss.“ Auch private Organisationen hätten eine „entscheidende Rolle bei der Rettung von Leben gespielt“. Es werde auf See echte humanitäre Hilfe geleistet, die nicht kriminalisiert werden dürfe.

Der Kommissar machte aber auch deutlich, dass alle Akteure im Mittelmeerraum dafür sorgen müssten, auf See unter Beachtung internationaler Regeln zu helfen und nicht das Geschäftsmodell der Flüchtlingsschlepper aufrechtzuerhalten. „Alle Akteure, auch Nichtregierungsorganisationen, müssen verantwortlich handeln, damit das Geschäftsmodell von Schmugglern und Schleppern zur Ausbeutung menschlichen Leids nicht fortgesetzt wird.“

Die weitere Verlängerung des Einsatzes von Schiffen im Rahmen der Operation Sophia war an Italien gescheitert. Die seit einem Jahr in Rom amtierende Regierung fährt einen scharfen Anti-Migrations-Kurs. Mehrfach wurden Schiffe mit auf See geborgenen Menschen im Mittelmeer blockiert.

Rom forderte eine Änderung der Einsatzregeln für Sophia, wonach aus Seenot gerettete Migranten ausschließlich nach Italien gebracht werden. Länder wie Ungarn oder Polen weigern sich jedoch, einem festen Umverteilungsmechanismus zuzustimmen. Zuletzt erklärten sich immer nur wenige EU-Länder freiwillig bereit, einige Menschen aufzunehmen, darunter Deutschland.

Die Beschränkung der Operation Sophia auf Luftaufklärung und Ausbildung gilt für zunächst sechs Monate. Das vorherige Mandat lief an diesem Sonntag regulär aus.




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