Letztes Update am Mo, 01.04.2019 13:39

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Juncker fordert vor neuen Abstimmungen Klarheit über Kurs



London/Saarbrücken (APA/AFP) - Vor den erneuten Brexit-Abstimmungen im britischen Parlament hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Klarheit über den künftig Kurs der Briten gefordert. Nach den bisherigen Abstimmungen im Unterhaus wisse niemand, „wo es lang geht“, sagte Juncker am Montag vor dem saarländischen Landtag.

„Wir wissen jetzt, was das britische Parlament nicht will, was es aber will, haben wir noch nicht in Erfahrung gebracht.“ Juncker fügte hinzu: „Wir müssen die Sphinx jetzt zum Reden bringen, es reicht jetzt mit dem langen Schweigen.“ Das britische Unterhaus befasst sich am Montag erneut mit möglichen Alternativen zum Brexit-Vertrag. Nachdem das EU-Austrittsabkommen am Freitag zum dritten Mal abgelehnt worden war, wollen die Abgeordneten in London nochmals über andere Optionen abstimmen.

Die Parlamentarier sprachen sich bereits mehrfach gegen einen sogenannten harten Brexit ohne Abkommen aus, konnten sich aber bisher nicht auf Alternativen zu dem von Premierministerin Theresa May mit Brüssel ausgehandelten Austrittsvertrag einigen.

In seiner Rede vor den saarländischen Parlamentariern betonte Juncker, die EU sei „in allererster Linie ein Friedensprojekt“, und zwar „das gelungenste Friedensprojekt, das man weltweit besichtigen kann“. Nicht jeder, der Fragen an Europa stelle, sei aber damit ein Antieuropäer. Es gebe auch berechtigte Sorgen, „die wir ernst und ernster nehmen müssen“.

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Juncker wandte sich zudem gegen nationalistische Tendenzen in Europa. Er sei dagegen, „dass man sich in nationalem Irrwahn wieder verrennt“. „Gesunder Patriotismus ja, stupider Nationalismus nein.“ Der EU-Kommissionspräsident bekräftigte zugleich, dass aus seiner Sicht Europa kein Gegenentwurf zum Nationalstaat sei. Die Menschen wollten vielmehr ihre Nationalität behalten.




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