Letztes Update am Di, 02.04.2019 19:08

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Oberstes Gericht der Komoren bestätigt Wiederwahl von Präsident Azali



Moroni (APA/AFP) - Mehr als eine Woche nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen auf den Komoren hat das Oberste Gericht den Sieg von Amtsinhaber Azali Assoumani bestätigt. Laut dem amtlichen Endergebnis habe Assoumani mit 59 Prozent der Stimmen im ersten Durchgang die absolute Mehrheit auf sich vereinen können, teilte der Vorsitzende Richter Harmia Ahmed am Dienstag in Moroni mit.

Auf seine Hauptrivalen Mahamoudou Ahamada entfielen demnach 15,72 der Stimmen. Bereits vor einer Woche hatte die Wahlkommission des afrikanischen Inselstaats den seit 2016 amtierenden Präsidenten Assoumani zum Sieger erklärt. Die Opposition vermutet jedoch Wahlbetrug und fordert Neuwahlen, das Oberste Gericht dagegen wollte sie nicht anrufen. Auch ausländische Wahlbeobachter berichteten von Unregelmäßigkeiten.

Die Wahl hatte den armen Staat im Indischen Ozean kurzzeitig in schwere Turbulenzen gestürzt. Die Festnahme eines unterlegenen Präsidentschaftskandidaten sorgte am vergangenen Donnerstag für gewaltsame Proteste, bei denen nach Regierungsangaben drei Menschen getötet wurden.

Der frühere Armeechef Soilihi Mohamed, der laut Wahlkommission nur auf Platz vier gelandet war, hatte sich nach der Wahl zum Vorsitzenden eines „nationalen Übergangsrats“ erklärt mit dem Ziel, Neuwahlen zu organisieren. Am Dienstag war er weiter in Polizeigewahrsam.

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Die Lage auf den Komoren mit rund 800.000 Einwohnern ist seit der Unabhängigkeit von der Kolonialmacht Frankreich 1975 von Instabilität und wirtschaftlichem Niedergang geprägt. Mehr als 20 Putschversuche wurden gezählt, vier von ihnen führten zum Sturz der Regierung. Der letzte Staatsstreich fand im Jahr 1999 statt.

Seit Monaten wirft die Opposition Azali vor, nach und nach eine Diktatur zu errichten. Unter anderem hat er das Verfassungsgericht durch das Oberste Gericht ersetzt, eine Verfassungsänderung durchgesetzt, die ihm erlaubt, bis 2029 im Amt zu bleiben und die Festnahme von Dutzenden Oppositionellen angeordnet. Sein neues Mandat tritt Azali am 26. Mai an.




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