Letztes Update am Di, 02.04.2019 21:17

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Algerischer Langzeit-Präsident Bouteflika reichte Rücktritt ein



Algier (APA/AFP/Reuters/dpa) - Der algerische Langzeit-Präsident Abdelaziz Bouteflika (82) hat beim Verfassungsrat des Landes seinen sofortigen Rücktritt eingereicht. Das meldeten das Staatsfernsehen und die amtliche Nachrichtenagentur APS am Dienstagabend.

Obwohl Bouteflika bereits am gestrigen Montag nach 20 Amtsjahren überraschend angekündigt hatte, vor dem Ende seiner Amtszeit am 28. April zurückzutreten, waren die Proteste gegen ihn weitergegangen. Hunderte Menschen protestierten am Dienstag im Zentrum Algiers gegen die Regierung und die Machtelite um den altersschwachen und gesundheitlich angeschlagenen Präsidenten. Die Opposition bezeichnete die am Sonntagabend neu eingesetzte Regierung als „illegitim“. Die Demonstranten warfen der Staatsführung Reformunwilligkeit vor.

Bouteflika hatte das genaue Datum für seinen Rücktritt am Montag offen gelassen. Erst vor kurzem hatte er die für Mitte April angesetzte Präsidentschaftswahl angesichts der Massenproteste gegen ihn abgesagt und damit seine Amtszeit auf unbestimmte Zeit verlängert. Zuletzt hatte aber auch das Militär Bouteflikas Rückzug gefordert. Mehrere Oppositionsparteien verlangten am Dienstag nach einem Treffen den sofortigen Rücktritt von Bouteflika.

APS zitierte Generalstabschef Ahmed Gaid Salah, der schon zuvor die Absetzung Bouteflikas unter Anwendung eines Verfassungsparagrafen gefordert hatte, mit den Worten: „Es gibt keinen Spielraum mehr, Zeit zu verlieren.“

Laut algerischer Verfassung übernimmt im Fall des Rücktritts des Staatsoberhauptes der Präsident des Oberhauses das Amt. Derzeit ist das Abdelkader Bensalah, ein alter Weggefährte Bouteflikas. Binnen 90 Tagen muss ein neuer Präsident gewählt werden.




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