Letztes Update am Di, 02.04.2019 21:29

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Trump: Finanzielle Lastenteilung in der NATO hat sich verbessert



Washington (APA/dpa/Reuters) - Die finanzielle Lastenteilung in der NATO hat sich nach Darstellung von US-Präsident Donald Trump verbessert. Er wünsche sich allerdings, dass die anderen Staaten einen höheren Beitrag leisteten, sagte Trump bei einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Er warf Deutschland wie bereits in der Vergangenheit vor, nicht einen gerechten Anteil zu leisten.

Trump fügte hinzu, dass er „großen Respekt“ für Bundeskanzlerin Angela Merkel und Deutschland habe, aber das Land zahle nicht, was es zahlen müsse.

Trump beklagt seit langem eine unfaire Lastenteilung in der NATO und attackiert dabei vor allem Deutschland immer wieder wegen des vergleichsweise niedrigen Anteils seiner Verteidigungsausgaben am Staatsetat. Bei einem NATO-Gipfeltreffen im vergangenen Sommer in Brüssel hatte Trump sogar einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgeben.

Die mittelfristige Planung des deutschen Finanzministers Olaf Scholz sieht für das Jahr 2023 lediglich 1,25 Prozent vor. Demnach müssten die Verteidigungsausgaben von 2023 auf 2024 um einen zweistelligen Milliardenbetrag erhöht werden, wenn das Ziel erreicht werden soll. Das hatte für neuen Unmut vonseiten der US-Regierung gesorgt.

An diesem Mittwoch und Donnerstag feiert die NATO ihr 70-jähriges Bestehen in Washington. Für Deutschland wird Außenminister Heiko Maas an dem Treffen teilnehmen. Am 4. April 1949 hatten zwölf Staaten Europas und Nordamerikas in Washington den Nordatlantikvertrag geschlossen.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA506 2019-04-02/21:25




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