Letztes Update am Mi, 03.04.2019 16:13

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - Löfven: Großbritannien und EU sollen Freunde bleiben



London/Wien (APA) - Es sei wichtig, dass die EU udn Großbritannien auch in Zukunft „Freunde“ bleiben, sagte der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven am Mittwoch vor dem Europaparlament in Brüssel. Die einzige Möglichkeit, um weitere EU-Austrittsverfahren zu vermeiden, sei, dass sich die Europäische Union täglich beweise. „Sie sollte nicht nur die Märkte im Auge haben, sondern die Menschen.“

Löfven betonte in seiner Rede vor den EU-Abgeordneten zur Zukunft Europas, die Aufgabe der Politik sei die Verteidigung demokratischer Werte. Der Sozialdemokrat dankte der EU-Kommission für die Arbeiten am „sozialen Pfeiler“ der EU. „Kein Arbeitnehmer sollte uns danken, bevor nicht alle 20 Punkte überall in der EU umgesetzt sind.“ Es gehe etwa um die Gleichberechtigung, um die Geltung von Tarifverträgen und um Steuergerechtigkeit.

Der schwedische Regierungschef warb für neue Freihandelsabkommen der EU. Diese müssten auch die Arbeitnehmerrechte und die Umwelt respektieren. Der Dienstleistungsmarkt weise ein großes Potenzial auf. Arbeitnehmer dürften auf dem europäischen Arbeitsmarkt aber nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Schweden unterstütze auch mehr Zusammenarbeit in den Bereichen Cyberabwehr und Verteidigung, sagte Löfven. Der Regierungschef zeigte sich stolz auf die 16-jährige schwedische Umweltaktivistin Greta Thunberg, die mehr als eine Million Menschen weltweit zu Demonstrationen für den Klimaschutz inspiriert habe. Es sei aber nicht die Aufgabe der jungen Generation, sondern der Älteren, diese Aufgaben zu lösen. Schweden sei bereit zu einer führenden Rolle beim Klimaschutz. Das Pariser Klimaschutzabkommen müsse „ohne Wenn und Aber“ umgesetzt werden. Löfven forderte außerdem ein EU-Ziel für Null-Emissionen bis 2050. Dies wäre nicht nur moralisch richtig, sondern auch wirtschaftlich klug.




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