Letztes Update am Mi, 03.04.2019 18:22

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Opposition fordert Anerkennung von Wahlsieg in Istanbul



Istanbul (APA/dpa) - Im Streit um das Bürgermeisteramt in der türkischen Metropole Istanbul hat der Oppositionskandidat die Wahlkommission aufgefordert, ihn als Sieger anzuerkennen. Sie solle ihm das Mandat sobald wie möglich geben, sagte Ekrem Imamoglu am Mittwoch vor Journalisten. „Wir wollen Gerechtigkeit.“ Die Wahlbehörde solle sich nicht von der Regierung unter Druck setzen lassen.

Der Staatssender TRT berichtete allerdings am Nachmittag, dass die Bezirkswahlbehörden nach Beschwerden der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP vom Vortag nun erst einmal in 18 der 39 Istanbuler Bezirken Stimmen überprüften. In 15 gehe es um zuvor für ungültig erklärte Stimmen, in drei Bezirken gehe es um alle.

Imamoglu hatte bei der Kommunalwahl am Sonntag das Bürgermeisteramt nach vorläufigen Ergebnissen mit einem hauchdünnen Vorsprung vor seinem AKP-Gegner gewonnen. Die AKP legte daraufhin Einspruch in allen Bezirken Istanbuls ein. Auch in der Hauptstadt Ankara protestierte die Partei gegen das vorläufige Ergebnis. Dort führt der Kandidat der CHP (50,9 Prozent) jedoch mit größerem Abstand vor seinem Gegner (47,1 Prozent). Nach TRT-Angaben vom Mittwoch werden dort nun in elf der 25 Bezirke Wahlergebnisse erneut geprüft.

Imamoglu kritisierte die AKP außerdem dafür, dass sie von Wahlbetrug spreche, obwohl sie seit Jahren behaupte, das Land habe das sicherste Wahlsystem der Welt. „Wenn sie so weitermachen, schadet das der Türkei“, sagte er. „Die Welt beobachtet uns.“

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Die AKP hatte bei der Kommunalwahl am Sonntag nach vorläufigen Ergebnissen landesweit rund 44,3 Prozent erreicht. Sie wurde damit stärkste Partei. Allerdings verlor sie in Metropolen an Zuspruch. Nach derzeitigem Stand gehen vier der fünf größten Städte des Landes an die Opposition.

Ankara und Istanbul werden seit 25 Jahren von islamisch-konservativen Bürgermeistern regiert. Die sich abzeichnende Niederlage für die AKP wäre ein Gesichtsverlust für Präsident Erdogan.




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