Letztes Update am Do, 04.04.2019 13:01

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Deutschland bekräftigt Bereitschaft zu höheren Verteidigungsausgaben



Berlin (APA/dpa) - Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat neue Zweifel von NATO-Verbündeten an der Bereitschaft ihres Landes zu deutlich höheren Verteidigungsausgaben zurückgewiesen.

In einer Parlamentsdebatte zum 70-jährigen Bestehen des Bündnisses bekräftigte die christdemokratische Politikerin am Donnerstag im Bundestag die Zusage, die Ausgaben bis zum Jahr 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen und danach das Ziel von 2 Prozent zu verfolgen. Es schmerze, dass Verbündete Zweifel am Beistandsversprechen Deutschlands äußerten.

Es gehe bei der Zusammenarbeit in der NATO um den Schutz der liberalen Demokratien. „Wir brauchen ein waches Auge gegenüber China“, sagte von der Leyen. „Wir brauchen aus der Position der Stärke und Einigkeit ein besseres Verhältnis mit Russland.“

Sie forderte zudem Wehrhaftigkeit im Cyberraum und ein starkes Europa als wichtigen Pfeiler transatlantischer Sicherheit. „Wir dürfen keinen Zweifel aufkommen lassen an unserem Zusammenhalt von Kanada bis Nord-Mazedonien“, sagte sie.

US-Präsident Donald Trump hat wiederholt eine unfaire Lastenteilung in dem Militärbündnis kritisiert und vor allem Deutschland wegen des vergleichsweise niedrigen Anteils seiner Verteidigungsausgaben am Staatsetat attackiert.

Die mittelfristige Planung von Finanzminister Olaf Scholz sieht für das Jahr 2023 lediglich 1,25 Prozent vor. Demnach müssten die Verteidigungsausgaben von 2023 auf 2024 um einen zweistelligen Milliardenbetrag erhöht werden, wenn das Ziel erreicht werden soll.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA273 2019-04-04/12:59




Kommentieren