Letztes Update am Do, 04.04.2019 13:37

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brexit - EU-Gegner starteten Kampagne zu Abwahl von „Tory-Verrätern“



London (APA) - In ihrem Zorn über den bisher ausgebliebenen Brexit nehmen britische EU-Gegner jene konservativen Abgeordneten ins Visier, die am gestrigen Mittwoch dem Gesetz für eine Brexit-Verschiebung zur Mehrheit verholfen haben. „Wählt die Tory-Verräter ab. Jetzt ist die Zeit dafür“, heißt es in einem Aufruf der Kampagne „Leave.eu“. Wer noch nicht Tory-Mitglied sei, solle dafür der Partei beitreten.

Erst am Freitag war der angesehene Abgeordnete Dominic Grieve in seinem mittelenglischen Wahlkreis Beaconsfield von den lokalen Tory-Mitgliedern abgesetzt worden. Mit dem „Deselection“ genannten Verfahren können die Parteimitglieder aktuellen Abgeordneten eine neuerliche Kandidatur bei den nächsten Unterhauswahlen verwehren. Allerdings hat die Parteiführung die Möglichkeit, sich über diese Voten hinwegzusetzen. Das Misstrauensvotum gegen Grieve war von einem ehemaligen Politiker der europafeindlichen UKIP, Jon Conway, initiiert worden. Führende Tory-Abgeordnete, darunter auch der Brexit-Wortführer Boris Johnson, stellten sich nach dem Votum demonstrativ hinter Grieve.

Leave.eu veröffentlichte unmittelbar nach dem Votum für den Brexit-Aufschub auf Twitter eine Liste von 14 Tory-Abgeordneten, die gegen einen No-Deal-Brexit gestimmt haben. Konservative Parteimitglieder in den betreffenden Wahlkreisen wurden aufgerufen, sich der Abwahlkampagne anzuschließen, „und uns zu helfen, die Remainers rauzuwerfen!“

Wegen des Richtungsstreits in der Europafrage droht den Tories bei vorgezogenen Unterhauswahlen ein Debakel. Nach Ansicht von Beobachtern ist dies einer der Gründe, warum sich Premierministerin Theresa May nun doch zu Gesprächen mit Oppositionsführer Jeremy Corbyn über einen Brexit-Kompromiss entschlossen hat. Ohne Lösung scheinen Unterhauswahlen vielen unausweichlich. Diese könnten aber auch die Konsequenz einer Verständigung Mays mit Corbyn sein, wenn die Premierministerin wegen Zugeständnissen an Labour von den Brexit-Hardlinern in ihren eigenen Reihen gestürzt werden sollte.

TT-ePaper gratis testen

Jetzt kostenlos TT-ePaper lesen, das Test-Abo endet nach 4 Wochen automatisch

Schritt 1 / 3

In nur 30 Sekunden gelangen Sie zum kostenlosen Test-Abo.

(I N T E R N E T: https://leave.eu/deselect-your-remainer-tory-mp/ )




Kommentieren