Letztes Update am Do, 04.04.2019 13:52

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Eurofighter: Sobotka verteidigt Helikopter-Kauf bei Airbus



Wien (APA) - Mit Unverständnis hat Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) auf die NEOS-Kritik an einem erst jetzt bekannt gewordenen Airbus-Hubschrauberkauf am Ende seiner Zeit als Innenminister Ende 2017 reagiert. Über einen Sprecher betonte er die Gesetzmäßigkeit des Vorgangs. Auch im Innenministerium, inzwischen im Machtbereich der FPÖ, sieht man das so. Es habe sich um eine Nachbeschaffung gehandelt.

„Der gesamte Vergabevorgang erfolgte auf Grundlage des Bundesvergabegesetzes und war die wirtschaftlichste und für die Sicherheit zweckmäßigste Lösung“, so der Sprecher Sobotkas in einer schriftlichen Stellungnahme zur APA: „Der gesamte Vergabeprozess erfolgte unter Einbindung der Finanzprokuratur.“ Der Ankauf von Hubschraubern für das Innenministerium sei außerdem nicht Gegenstand des Eurofighter-U-Ausschusses, meinte er bezüglich der Kritik der NEOS und der SPÖ.

Auch NEOS-Abgeordneter Michael Bernhard habe offenbar selbst festgehalten, dass der Ankauf der Hubschrauber rechtlich nicht zu beanstanden ist. Seine drastische Wortwahl erschließe sich somit nicht. „Die damals notwendige Beschaffung wurde zudem über einen längeren Zeitraum hinweg geplant und unter Abwägung aller sicherheitsrelevanten Aspekte entschieden. Von einer kurzfristigen Entscheidung kann somit keine Rede sein“, so der Sobotka-Sprecher.

Im Innenministerium hieß es, dass der Kauf nach den Terroranschlägen in Frankreich 2015 in einem Sicherheitspaket beschlossen worden war. Es handle sich dabei sich um eine Nachbeschaffung bereits bestehender Hubschraubertypen. Dazu habe es ein Verhandlungsverfahren nach dem Bundesvergabegesetz und eine EU-weite Bekanntmachung des vergebenen Auftrags gegeben, was bereits 2017 erfolgte sei. Die offizielle Übergabe der Hubschrauber werde voraussichtlich noch heuer erfolgen.




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